Erhard Brucker
AfD
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Frage von Werner K. •

Direkte Demokratie: Wie soll direkte Demokratie unter Bedingungen funktionieren, unter denen Grundrechte eingeschränkt werden, die gerade den freien politischen Willensbildungsprozess schützen?

Sehr geehrter Herr Brucker,

die AfD fordert regelmäßig ‚mehr direkte Demokratie‘.

Gleichzeitig schlägt die Partei Maßnahmen vor, die laut Verfassungsrechtlern zentrale Grundrechte einschränken würden (z. B. Art. 5 GG, Art. 3 GG). Wie soll direkte Demokratie unter Bedingungen funktionieren, unter denen Grundrechte eingeschränkt werden, die gerade den freien politischen Willensbildungsprozess schützen? Mit welcher verfassungsrechtlichen Begründung hält die AfD diese beiden Positionen für vereinbar?

Antwort ausstehend von Erhard Brucker AfD
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