Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Enak Ferlemann
Frage an
Enak Ferlemann
CDU
  • Frage
  • Antwort

Sehr geehrter Herr Ferlemann als sportbootbegeisterter, ehrenamtlich engagierter Buerger mit Affinitaet zum Kleingewerbe kann ich Ihre Beweggruende zu folgenden Initiativen nicht nachvollziehen: - Aenderung der Sportbootvermietungsverordnung - Sicher

19. April 2017

Sehr geehrter Herr Eversmann,

haben Sie Dank für Ihre Fragen.

Sie erhalten Nachricht aus dem zuständigen BMVI.
Zukünftig wenden Sie sich bei konkreten Fachfragen bitte direkt an das Bundesministerium.

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Enak Ferlemann
Frage an
Enak Ferlemann
CDU
  • Frage
  • Antwort

Sehr geehrter Herr Ferlemann, danke sehr für Ihre Antwort. Da Sie leider keine Angaben zu meinen Ausführungen gemacht haben, konnten Sie mir auch nicht dienen. Im Gegenteil, ich wundere mich, und muss nachhaken. 1.

02. März 2017

(...) Sie fragen mich nicht als Mitglied des Deutschen Bundestages, dem Legislativ - Organ, sondern richten sich an den Behördenvertreter, den Parlamentarischen Staatssekretär des BMVI, Exekutiv - Organ. Da gelten andere Regeln. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Enak Ferlemann
Frage an
Enak Ferlemann
CDU
  • Frage
  • Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, wie kann es sein, dass eine so umstrittene Technik wie das Fräcken von Erdgas in Deutschland überhaupt noch ein Thema ist, obwohl die Energiewende als großes Zugpferd der Union galt.

16. Juni 2016

(...) Für die CDU/CSU - Bundestagsfraktion gilt, dass es beim Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers keine Kompromisse geben darf. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD hat daher zum Einsatz der Fracking - Technologie klargestellt, dass der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit absoluten Vorrang hat. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Enak Ferlemann
Frage an
Enak Ferlemann
CDU
  • Frage
  • Antwort

Das umstrittene Freihandelsabkommen ‪CETA‬ soll ohne Zustimmung des Bundestags in Kraft treten http://taz.de/!5286944/ Wie bitte? Ist dies wirklich so möglich ? Das hatte Herr Gabriel anders berichtet.

29. März 2016

(...) Wie auf der homepage des Bundeswirtschaftsministeriums nachzulesen steht, betrachtet die Bundesregierung CETA als „gemischtes Abkommen“, d.h. neben Kanada und der Europäischen Union sind auch die EU – Mitgliedsstaaten Vertragsparteien. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Enak Ferlemann
Frage an
Enak Ferlemann
CDU
  • Frage
  • Antwort

Sehr geehrter Herr Ferlemann, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Sie schreiben in Ihrer Antwort "dass der Aufenthalt beendet werden kann". Das Wort "kann" lässt sehr viel Raum zur Interpretation.

10. Dezember 2015

(...) Die Zuständigkeit für die Abschiebung liegt bei mehreren Behörden. (...) So haben insbesondere Länder unter rot- grüner oder rot – roter Führung die Vollstreckung der Abschiebungen z.B. wegen gesundheitlicher Gründe, in der kalten Jahreszeit oder aus humanitären Gründen ausgesetzt. (...)