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Emmi Zeulner
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Frage an Emmi Zeulner von Dr. Lienhard W. bezüglich Gesundheit

Guten Tag, Frau Zeulner,

es wird viel über die Bedeutung PFLEGE geredet. In dem Zusammenhang habe ich zwei Fragen an Sie als Abgeordnete und als Krankenschwester:

 1. Warum gibt es in Deutschland immer noch keine PFLEGEKAMMER?
Warum hat Deutschland keine berufsrechtliche Beratung für Pflegekräfte? Wie sollen Krankenschwestern und -pfleger ihre berufs- und gesundheitspolitischen Interessen vertreten? Wie stehen Sie dazu?

 2. Warum führen ZUSATZQUALIFIKATIONEN wie z. B. die zweijährige "Fachweiterbildung Intensivpflege und Anästhesie" nicht automatisch zu einer Besserbezahlung? Warum setzt man keine FINANZIELLEN Anreize, die eigene Qualifikation zu verbessern? Was ist Ihre Haltung dazu?

 Die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat in dieser Hinsicht nichts erreicht. Hat sie überhaupt den Versuch unternommen?

Ich sollte diese Fragen eigentlich Jens Spahn stellen. Aber nach meinen Erfahrungen pflegt Bundesminister Jens Spahn (CDU) Fragen auf abgeordnetewatch.de mit einer grob irreführenden Floskel und Fragen an seine Ministeriumsadresse gar nicht zu beantworten.

Beste Grüße
Lienhard Wawrzyn

Frage von Dr. Lienhard W. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 2 Wochen

Sehr geehrte Frau Dr. Wawrzyn,

ich darf Ihnen recht herzlich für Ihre Nachricht danken. Es gibt Pflegekammern auf Länderebene. So zum Beispiel die „Vereinigung der Pflegenden in Bayern“. Diese ist zwar dem Namen nach keine Pflegekammer, jedoch vertritt die Vereinigung die Interessen der Pflegekräfte wie eine Kammer. Und das bleibt weiterhin entscheidend – der Pflege eine Stimme geben und sie aus ihrer eigenen Fachlichkeit zu stärken. Es stimmt mich aber traurig, dass es beispielsweise in Schleswig-Holstein keine Pflegekammer mehr gibt. Ich hoffe, diese Entscheidung wird in ein paar Jahren nochmals pro Pflegekammer getroffen. Für mich ist klar, dass wir eine bundesweite Pflegekammer dringend benötigen. Dies ist auch im Wahlprogramm der Union festgeschrieben. Wenn wir die Professionalisierung und die Emanzipation der Pflege ernst nehmen und eine selbstbewusste und souveräne Pflege wollen, dann ist die Selbstverwaltung unerlässlich.

Die Personalentwicklung in den Krankenhäusern ist absolut unzureichend. Ich setze mich daher auch dafür ein, dass wir über das Pflegebudget zusätzlich die Praxisanleitung refinanzieren – aber auch die Fort- und Weiterbildungen. Daraus ergibt sich etwas, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: Klinikchefs werden in Zukunft ganz automatisch mehr Angebote für die Aus- und Weiterbildung für Pflegekräfte anbieten.
Für mich ist es eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass eine bessere Qualifikation auch zu einer besseren Bezahlung führt. Und in der letzten Tarifrunde hat beispielsweise die Intensivpflege auch die größte Tarifsteigerung erhalten mit 10 Prozent. Dennoch ist der Nachholbedarf in diesem Bereich gegeben und wir werden uns trotz der Tarifautonomie weiter politisch für die Pflege stark machen. Im Altenpflege-Bereich sind wir politisch sogar so weit gegangen, dass künftig Altenpflegeheime nur einen Versorgungsvertrag abschließen können, wenn sie nach Tarif bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Emmi Zeulner

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