Frage an
Emilia Franziska Müller
CSU

(...) Als Hintergrund: Ich bin Mediziner und habe mich in der Vergangenheit in gewissem Umfang mit der behandelten Problematik der Einschränkung von Persönlichkeitsrechten auseinandergesetzt. Aufgrund einer Erkrankung in der Familie habe ich zudem entsprechende persönliche Erfahrung mit den aktuellen Verordnungen und gesetzlichen Rahmenbedingungen in Bayern. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
17. April 2018

(...) Wir werden das PsychKHG klar vom Maßregelvollzugsgesetz trennen. Wir wollen psychisch kranke Menschen nicht in die Nähe von Straftätern rücken. Denn sie haben ja keine Straftat begangen. (...)

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Emilia Franziska Müller
CSU

(...) Die gerechte Mütterrente ist im Bayernplan fest verankert und wird bei der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober 2018 sicherlich keine Nebenrolle spielen. (...)

Wissenschaft, Forschung und Technologie
24. Januar 2018

(...) Das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, allen Müttern unabhängig vom Geburtsdatum ihrer Kinder drei Rentenpunkte zukommen zu lassen, wurde selbstverständlich in den Koalitions-verhandlungen weiter verfolgt. Allerdings steht die SPD der „Mütterrente“ leider sehr kritisch gegenüber. (...)

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Emilia Franziska Müller
CSU

Sehr geehrte Frau Müller,

Soziale Sicherung
16. Mai 2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Ihrer Frage möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Ihre Forderung, nicht nur für Neurentner Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente einzuführen – wie aktuell mit dem EM-Leistungsverbesserungsgesetz geplant – sondern auch für Bestandsrentner, ist aus meiner Sicht unterstützenswert. Gerade bei den von Ihnen angesprochenen Erwerbsminderungsrentnern mit einem Rentenbeginn zwischen 2001 und 2014 besteht Handlungsbedarf. (...)

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Emilia Franziska Müller
CSU

Sehr geehrte Frau Abgeordnete und Staatsministerin Müller,

im Internet wurden - mit kritischen Randbemerkungen versehene - Ausschnitte einer offiziellen Broschüre aus Ihrem Landesjugendamt veröffentlicht (1).

Jugend
28. September 2016

(...) Die von Ihnen angesprochene Publikation des Zentrums Bayern Familie und Soziales - Bayerisches Landesjugendamt (ZBFS – BLJA) stammt aus dem Jahr 2004. Inzwischen haben sich gesellschaftliche und auch rechtliche Änderungen ergeben. Insbesondere möchte ich hier die Reform des Familienverfahrensrechts aus dem Jahr 2009 nennen. (...)

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Emilia Franziska Müller
CSU

Sehr geehrte Frau Sozialministerin Müller,

Jugend
07. April 2016

(...) Bei den durchgeführten Prüfungen aller 104 Heime für Kinder und Jugendliche mit Behinderung in Bayern hat sich nur eine relativ geringe Zahl an Mängeln in Relation zur Gesamtzahl von rund 4000 untergebrachten Kindern und Jugendlichen mit Behinderung ergeben. Es gab keinen Fall, bei dem eine freiheitsbeschränkende Maßnahme als Strafe eingesetzt worden wäre. (...)

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Emilia Franziska Müller
CSU

Sehr geehrte Frau Müller, Bayern gehört zu den Ländern in denen die Borreliose vermehrt auftritt. Wieviele Borreliosefälle gibt es in Bayern? Wird darüber eine Statistik geführ? Wieviel Geld wird in die Forschung gegeben.

Gesundheit
01. Mai 2015

(...) Im ersten vollständigen Kalenderjahr der Meldepflicht 2014 wurden insgesamt 3.143 Fälle von Lyme-Borreliose (gemäß Referenzdefinition des RKI) an das LGL übermittelt. Eine wöchentliche Darstellung der Meldezahlen erfolgt auf der Homepage des LGL unter http://www.lgl.bayern.de/gesundheit/infektionsschutz/aktuelle_meldezahlen/index.htm . (...)