Eckhardt Rehberg

(...) das verschaffen von Kinderpornografischen Materials in gedruckter Form ist strafbar, Das Gleiche muss auch fürs Internet gelten. (...)

(...) ich kann nicht nachvollziehen, wie Sie ernsthaft die Sperrung kinderpornografischer Seiten , die nur dann erfolgt, wenn das Löschen nicht möglich ist, mit den flächendeckenden Sperrungen der chinesischen Behörden vergleichen können. Es ist etwas völlig anderes, ob man wie in China , abweichende Meinungesäußerungen sperrt oder wie hier, Straftaten infolge grober Menschenrechtsverletzungen - das verschaffen von Kinderpornografie - verhindert. (...)

(...) Es wurde eindeutig klargestellt, dass Sperrseiten auf Kinderpornografische Seiten beschränkt bleiben. (...) Ich denke, dass insgesamt durch die massiven Nachbesserungen durch die Union ein ausgewogenes Gesetz entstanden ist. (...)

(...) In den letzten Wochen wurde von den Gegnern der Internetsperre häufig eingewandt, dass die Sperre umgangen werden kann. Das stimmt, darf aber nicht bedeuten, dass wir auf Maßnahmen ganz verzichten Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. (...)