Dr. Gisela Splett

| Abgeordnete Baden-Württemberg 2011-2016
Dr. Gisela Splett
© Grüne BW
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Jahrgang
1967
Wohnort
Karlsruhe
Berufliche Qualifikation
Diplom-Geoökologin
Ausgeübte Tätigkeit
Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, MdL
Wahlkreis

Wahlkreis 27: Karlsruhe I

Parlament
Baden-Württemberg 2011-2016
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrte Frau Splett,
als Gemeinderat meiner Heimatgemeinde habe ich eine Frage an Sie, da ich diese Frage schon vor geraumer Zeit sine...

Von: Nkry Qe. Qrexf

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) In §12 der StVO wird, sofern keine Parkbucht oder ähnliche bauliche Anlagen vorhanden sind, zum Parken die Nutzung des rechten Fahrbahnrandes vorgeschrieben. Implizit ist damit das Parken auf dem Gehweg verboten. Gleichwohl gibt es Kommunen, die kaum Maßnahmen gegen Parken auf dem Gehweg ergreifen. (...)

# Integration 27Jan2015

Sehr geehrte Frau Splett,

als ich Sie 2011 in Karlsruhe in den Landtag wählte gab ich Ihnen als einer von Vielen das ein politisches Mandat...

Von: Cuvyyvc Mhe

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Wichtig ist uns und mir grundsätzlich, dass jeder Abschiebung eine genaue Einzelfallprüfung vorausgeht und alle anderen Möglichkeiten intensiv geprüft wurden. Wichtig ist uns und mir auch, dass Familien - auch nach Abschiebung - nicht schutzlos ihrem Schicksal überlassen werden. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

wie Ihnen vielleicht bekannt ist, queren zwei v.a. durch den Schwerverkehr hochfrequentierte Bundesstraßen (...

Von: Nkry Qe.zrq. Qrexf

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Ob und in welchem Umfang die genannten Voraussetzungen für Tempobeschränkungen aus Lärmschutzgründen in Angelbachtal vorliegen und welche sonstigen Möglichkeiten für Lärmschutzmaßnahmen es gibt, müsste die Kommune im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans klären. (...) Die Betroffenheitsanalyse für Angelbachtal ergab 67 Personen bei Lärmpegel LDEN > 70 dB(A) und 77 Personen bei Lärmpegeln LNight > 60 dB(A) und signalisiert damit Handlungsbedarf, dem Angelbachtal im Rahmen der Lärmaktionsplanung nachgehen sollte. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

man liest und hört, es sei Ihr Verdienst, ein Tempolimit in den Bergdörfern (Stadtteile Karlsruhe)...

Von: Fvrtsevrq Znggre

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Zu den Fragen 1 und 2 ist grundsätzlich zu sagen, dass verkehrsrechtliche Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbeschränkungen nur im Rahmen der geltenden Straßenverkehrs-Ordnung angeordnet werden dürfen. Als Lärmschutzbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung ist es mir ein Anliegen, dass die dabei vorhandenen Spielräume im Sinne der lärmgeplagten AnwohnerInnen genutzt werden. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

auf Fahrten mit dem PKW auf den deutschen Autobahnen fühle ich mich zum Teil stark verunsichert, vor allen...

Von: Nyrk Xergmfpuzne

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Wir werden deshalb auf Bundesebene Initiativen unterstützen, die eine Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen und eine Absenkung innerörtlichen Regelgeschwindigkeiten vorsehen. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit oder zum besseren Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm und Emissionen werden wir auf Landesebene die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen." Entsprechende Mehrheiten auf Bundesebene sind leider noch nicht in Sicht. (...)

# Umwelt 17Nov2012

Sehr geehrte Frau Splett,

immer häufiger hört und liest man, dass in unserer Landeshauptstadt Stuttgart, aber auch in kleineren Städten wie...

Von: Hyyn Znagvyyn

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Ich halte diese Maßnahmen zur Luftreinhaltung für wichtig, weil sie dem Gesundheitsschutz der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner dienen. Die Regierungsfraktionen habe in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Luftreinhaltung gestärkt werden und Umweltzonen über regionale Luftreinhaltepläne großflächiger abgegrenzt und mit wirksamen Maßnahmen versehen werden sollen. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

täglich muss ich die Rheinbrücke in Karlsruhe überqueren. Das ist seit nunmehr über 12 Jahren ein unhaltbarer...

Von: Jvasevrq Enatx

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Die Planung ist aber insbesondere auf badischer Seite stark umstritten. So hat der Karlsruher Gemeinderat die Planung mit deutlicher Mehrheit abgelehnt und einen Faktencheck gefordert. Diesen haben wir im November letzten Jahres durchgeführt. (...)

Sehr geehrte Frau Splett,

durch eine Demo in Stuttgart habe ich heute erfahren, dass die Grünen ihr Wahlversprechen gebrochen haben und...

Von: Qnavry Fpuarvqre

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Dementsprechend haben wir zum Thema Tierversuche folgende Forderung im Wahlprogramm: "Wir GRÜNEN setzen uns – wo immer möglich – für die Abschaffung von Tierversuchen und für den Einsatz alternativer Methoden ein. Unser Ziel ist eine jährliche Reduzierung um 10 Prozent. (...)

# Finanzen 2Nov2011

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

in den letzten Tagen sind mir zwei Themen besonders ins Auge gesprungen die den Bundestag betreffen.

...

Von: Znaserq Ubaxn

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Bezüglich der Frage der Mehrwertsteuer bei der Beförderung von Personen mit Schiffen geht es um die Frage, ob die bisherige Umsatzsteuerermäßigung verlängert werden soll. Seit 1984 gilt für die Beförderung von Personen mit Schiffen eine Übergangsregelung, die mehrfach verlängert wurde. (...)

Hallo Frau Splett,

erst einmal Glückwunsch zum Wahlergebnis, ich hoffe dass die Grünen die hohen Erwartungen zumindest teilweise erfüllen,...

Von: Nyrknaqre Zrqre

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Im Koalitionsvertrag haben sich GRÜNE und SPD auf folgende Formulierung geeinigt: "Wir werden am Verfassungsrang des bekenntnisorientierten Religionsunterrichts an den Schulen des Landes festhalten. Ethik soll neben Religion als Alternative schrittweise ab Klasse 1 eingeführt werden. Wir werden den islamischen Religionsunterricht weiter ausbauen. (...)

Sehr geehrter Frau Splett,

befürworten Sie einen Nationalpark Nordschwarzwald und wenn ja, in welcher Größe?

Mit freundlichen Grüßen...

Von: Enys Fpuzvq

Antwort von Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) ich befürworte die Einrichtung eines Nationalparks in Baden-Württemberg und halte den Nordschwarzwald für eine geeignete Region. Wichtig ist mir, dass die Akteure vor Ort in die Diskussion eingebunden werden und in diesem Prozess die genaue Abgrenzung und damit auch die Größe festgelegt wird. (...)

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