Frage von Philip J. • 01.04.2009
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CSU
• 01.04.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen selbstverständlich gerne beantworte. Natürlich bin ich mir bewusst, dass Access-Blocking von Internetseiten, die kinderpornographisches Material verbreiten, kein Allheilmittel darstellt. Aber es ist eine wirksame Maßnahme, die viele Menschen davon abhalten wird, sich Material dieser Art anzusehen bzw. (...)

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CSU
• 01.04.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung. Selbstverständlich bin ich mir bewusst, dass diese Sperre von versierten Usern umgegangen werden kann. Es geht hier aber auch um die Signalwirkung, die von dieser Maßnahme ausgeht. (...)

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CSU
• 31.03.2009

(...) Im Telemediengesetz wird unser fester Wille, der Kinderpornographie den Kampf anzusagen, umgesetzt. (...) Es stimmt, dass es einigen Konsumenten gelingen wird, die Blockierungen einzelner verbotener Seiten zu umgehen. (...)

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CSU
• 23.02.2009

(...) Die erneuten Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel haben viel Leid bei der Bevölkerung hervorgerufen. Ich bin mir aber sicher, dass ein Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des Friedensprozesses - zu dem auch die Klärung der Frage der israelischen Siedlungsgebiete gehört - möglich ist. (...)

Frage von Stefan H. • 12.02.2009
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CSU
• 18.02.2009

(...) Der Bundestag befasst sich selbstverständlich schon seit langer Zeit mit Entwicklungshilfe im Allgemeinen und der Frage der Bevölkerungsentwicklung und der von Ihnen angesprochenen negativen Auswirkungen der Überbevölkerung im Besonderen. Entwicklungshilfepolitik und Umweltpolitik müssen Hand in Hand gehen. Die zukunftsorientierten Bereiche Klimaschutz, Forschung und Entwicklung sowie Entwicklungshilfe werden spürbar ausgebaut seitdem die Union regiert. (...)

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