Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD • 25.08.2017

(...) Die Automobilhersteller müssen dafür sorgen, dass die Grenzwerte eingehalten werden, auch wenn dafür teure Hardware-Umrüstungen nötig sind. Können sie die gesetzlichen Grenzwerte auch durch Umrüstungen nicht einhalten, werden wir Fahrverbote nicht verhindern können. (...)

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SPD • 27.07.2017

(...) -Bis zum 30. Juni 2018 wird festgelegt, wie viel Pflegepersonal Krankenhäuser mindestens beschäftigen müssen – sogenannte Personaluntergrenzen. Diese gelten ab 2019 auf allen Stationen, wo die Situation besonders sensibel ist, zum Beispiel auf Intensivstationen. (...)