Frage an Doris Ahnen von Klaus W. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Ahnen ,
Kostenreduzierung und gleichzeitig ein attraktives Konzept an Familienplanung. Gilt dieser Konzept auch für einkommensschwache Familien -Haushalte.
Welche Möglichkeiten sehen Sie realistisch, motivierte Kinder und Jungendliche mit sozial schwachem Hintergrund in Studium und ansruchsvolle Berufe zu integrieren
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Windolf
Sehr geehrter Herr Windolf,
Gerade für die Sozialdemokratie war es schon immer ein Anliegen, alle Kinder und Jugendlichen so zu unterstützen, dass sie unabhängig von ihrer sozialen Herkunft gerechte Bildungschancen haben. Die Ergebnisse des PISA-Ländervergleichs aus dem vergangenen Jahr haben uns bescheinigt, hier erste Erfolge erzielt zu haben.
Die frühe Förderung in den Kindertagesstätten durch das seit dem 1. Januar dieses Jahres beitragsfreie letzte Kindergartenjahr sowie die Weiterführung dieses Programms mit dem Ziel, bis 2010 zu einer generellen Beitragfreiheit zu gelangen, belegen unsere Anstrengungen gerade auch für einkommensschwache Familien.
Individuelle Förderkonzepte in allen Schularten, der Ausbau der Ganztagsschulen, Erhöhung der Mittel für die Lernmittelfreiheit um 50 %, ein Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagschulen, damit alle Kinder am Mittagessen teilnehmen können sowie eine ambitionierte Reform der LehrerInnen-Ausbildung, die Gebührenfreiheit für das Erststudium und das BAFöG sind nur einige Beispiele für weitergehende Maßnahmen, die uns in diesem Zusammenhang besonders wichtig sind.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Doris Ahnen
Weitere Fragen an Doris Ahnen
der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt
Die Abgeordnetenentschädigung und deren Anpassung sind im Abgeordnetengesetz Rheinland-Pfalz geregelt
Die Beschäftigten erhalten eine Inflations-Ausgleichszahlung in Höhe von insgesamt 1.800 Euro und für die Monate Januar 2024 bis Oktober 2024 jeweils weitere 120 Euro. Für die Auszubildenden wird ein Inflationsausgleich in Höhe von 1.000 Euro bzw. in den Monaten Januar bis Oktober 2024 von weiteren je 50 Euro gezahlt.
Für die Beschäftigten der Stationierungsstreitkräfte gibt es einen eigenen Tarifvertrag, den das Bundesministerium der Finanzen mit den Gewerkschaften verhandelt.