Dirk Vöpel

(...) Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition wurde nun vereinbart, Maßnahmen zur Stabilisierung der deutschen Lebensversicherer bzw. im Interesse der Lebensversicherten zu treffen. (...)

(...) Für mich ist der springende Punkt schlicht und ergreifend die Frage, ob ein Arzneimittel den Patientinnen und Patienten nachweislich hilft. Wenn der Patientennutzen eines homöopathischen Präparates durch wissenschaftliche Methoden nachgewiesen werden kann, sollte es auch erstattungsfähig durch die Kassen sein. (...)

(...) Wichtig war ihr insbesondere, einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Recht auf freie Selbstbestimmung auf der einen Seite und dem Schutz vor einer erheblichen gesundheitlichen Gefährdung auf der anderen Seite zu schaffen. Die Durchführung einer medizinischen Zwangsmaßnahme wurde nach dem Urteilsspruch des Bundesgerichtshofs vom Juni 2012 auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und ist nur mit einer richterlichen Genehmigung möglich. Sie darf nur als letztes Mittel zur Abwendung eines drohenden erheblichen gesundheitlichen Schadens, der durch keine andere zumutbare Maßnahme abgewendet werden kann, angeordnet werden. (...)