Dirk Niebel
FDP
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Frage von Hyyn Fpujnemre an Dirk Niebel bezüglich Arbeit

# Arbeit 16. Sep. 2013 - 13:33

Sehr geehrter Herr Niebel ,

vor einiger Zeit mußte ich nach München umziehen. Ich habe meinen Arbeitsplatz in Tuttlingen gewechselt. Nach einiger Zeit hat mein Chef junge Polinnen eingestellt und da ich keinen Kündigungsschutz hatte, wurde ich "freigestellt" mit dem Hinweis, daß diese günstiger zu beschäftigen sind und jünger sind als ich.

Gerade Gutbetuchte verdrängen immer öfters einheimische Mieter. Das nennt man Gentrifizierung. Haben Sie das schon mal gehört und was tun Sie dagegen?

Meines Erachtens kommt es nicht so sehr auf die Einwanderungszahl an, aber es ist doch unstrittig, daß nicht nur Hochqualifizierte kommen, sondern auch Menschen die hier besser auszubeuten sind, weil sie nicht gewerkschaftlich organisiert sind, weil sie nach dem letzten Strohhalm greifen oder weil sie als Familiennachzügler kommen. Warum nimmt man nicht einfach nur Zuwanderer auf, die der Arbeitsmarkt auch wirklich braucht? Davon abgesehen: die Flüchtlinge tragen am wenigsten zur hohen Zuwanderung bei, da besonders Süd-und Osteuropäer zu uns strömen und da ist kein Krieg.

Die Politik weist zudem auf den demografischen Faktor hin. In diesem Link sehen Sie, dass es auch Artikel gibt, die das schönrechnen der Arbeitslosenstatitk kritisch unter die Lupe nehmen:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/beschaeftigung-...

Warum hat die FDP nicht ihre eigenen Worten Taten folgen lassen und die Arbeitslosenstatistik anders gestaltet, anstatt zu schönen?

Hinzu kommt, dass z.B. diese Woche in der ARD kam, dass 8 Mio. Menschen in Deutschland für weniger als 8 Euro/ Stunde arbeiten müßen, hinzu kommen lt. der Sendung 6,5 Mio. die nur einen Mini-Job haben. Und viele Hartz IV-Emfänger sind Aufstocker, 1 Euro-Jobber und Umschüler. Was wollen Sie für diese Personengruppe tun? Sie aufgeben?

Hochachtungsvoll

Ulla Schwarzer

Von: Hyyn Fpujnemre

Antwort von Dirk Niebel (FDP) 18. Sep. 2013 - 13:48
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 14 Minuten

Sehr geehrte Frau Schwarzer,

die Herausforderungen des demografischen Wandels, des Klimaschutzes, der Integration und Inklusion machen innovative Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik zur Querschnittsaufgabe, die eine Schlüsselposition für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung unseres Landes einnimmt. In einigen Ballungsgebieten steigt die Nachfrage nach Wohnraum stark, was den Anstieg der Preise bewirkt. Die staatliche Reglementierung der Miethöhe bei Neuvermietung ist ein Investitionshemmnis. Solchen Engpässen auf regionalen Wohnungsmärkten kann nur mit gezielter Neubauförderung begegnet werden. Sowohl Mieter als auch Vermieter benötigen Planungssicherheit, um ein nachfragegerechtes Wohnraumangebot zu sichern. Ziel bleibt die Versorgung der Bevölkerung mit bedarfsgerechtem, bezahlbarem Wohnraum. Mehr zu Thema finden Sie unter http://www.liberale.de/content/mietpreisbremse-ist-der-falsche-weg .

Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. Detaillierte Informationen finden Sie auf den Seiten http://www.liberale.de/content/zuwanderung-bedarfsgerecht-steuern .

Der Arbeitsmarkt hat sich in den letzten Jahren trotz der Wirtschafts- und Finanzkrise als äußerst robust erwiesen und historisch hohe Beschäftigungsstände erreicht. Dies zeigt, dass wir einen gut funktionierenden Arbeitsmarkt haben, was nicht zuletzt an seiner Flexibilität liegt. So schlägt sich der Aufbau einfacher Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor in zusätzlicher Beschäftigung und besseren Beschäftigungschancen vor allem für viele Menschen ohne jede berufliche Qualifikation nieder. Dabei ist der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten seit 2007 sogar leicht gesunken. Zeitarbeit, Minijobs und befristete Arbeitsverhältnisse stärken als flexible Beschäftigungsformen die Anreize für Unternehmen, neue Stellen zu schaffen, und bieten Einstiegschancen für Arbeitsuchende. Sie haben wesentlich dazu beigetragen, die Arbeitslosigkeit zu senken. Sowohl Zeitarbeit als auch befristete Beschäftigung unterliegen der Sozialversicherungspflicht und bieten Schutz bei Krankheit, Kündigung oder Schwangerschaft. Wir wollen diese Instrumente deshalb erhalten und, wo es sinnvoll ist, weiterentwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel