Dirk Becker
SPD
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Frage von Xney-Urvam Gubyra an Dirk Becker bezüglich Land- und Forstwirtschaft

# Land- und Forstwirtschaft 27. Mai. 2009 - 18:53

Sehr geehrter Herr Becker,

vielen Dank für Ihre Reaktion auf meine Frage zum Milchmarkt.
Ihre Angaben zum Weltmarkt, Export und Verarbeitungsquoten sind mir aus Verlautbarungen der Milchindustrie bekannt. Leider haben sich solche Angaben in der Vergangenheit meißt als nicht stichhaltig erwiesen. Durch viele Jahre der Tätigkeit in Molkereigremien und eigene Milchverarbeitung verfüge ich über eigene "Ortskenntnis" in diesem Markt.
Daher habe ich Sie auch bewusst nicht nach Ihrer Meinung zu "Milchquoten" gefragt, sondern ich fragte ob Sie bereit sind, den BDM in seinen Forderungen nach einer eigen verantworteten Mengensteuerung des Milchmarktes zu unterstützen.
Diese eigenverantwortete Mengensteuerung hätte eine ganz andere Qualität als die bisherige Quote. In Ihren Ausführungen finde ich aber leider keine Antwort auf genau diese Frage und stelle diese daher erneut.

Mit freundlichen Grüßen
K-H Tholen

Von: Xney-Urvam Gubyra

Antwort von Dirk Becker (SPD)

Sehr geehrter Herr Tholen,
mir ist das geforderte System der flexiblen Mengensteuerung bekannt. Sicherlich wird es Sie nicht wundern, dass ich bzgl. der Erfolgsaussichten dieses privaten Preis- und Mengen erhebliche Zweifel hege. Mir erscheint das ganze System nicht bis zu Ende durchdacht. Meine Fragen in diesem Zusammenhang:
- Wie hoch ist ein "fairer" Milchpreis für ganz Deutschland? Ist es nicht so, dass die Produktionskostenunterschiede zwischen dem Süden und dem Norden Deutschlands mehrere Cent ausmachen?
- Wie soll das ausgeglichen werden?
- Wer setzt den "fairer" Milchpreis fest?
- Wer verhängt die Sanktionen bei Nicht-Beachtung der festgelegten Liefermengen?
- Wie hoch schätzt der BDM den Koordinierungsaufwand für die Erfassung der aktuellen Liefer- und Verbrauchsmengen und die daraus resultierenden Regulierungsmaßnahmen ein?
Da ich bisher keine schlüssigen Antworten bekommen habe, stellen ich das geforderte System der eigenverantwortlichen Mengensteuerung grundsätzlich in Frage. Abgesehen davon bin ich der Überzeugung, dass Preis- und Mengenregulierungssysteme, die Marktsignale nur unzureichend abbilden, dauerhaft keinen Bestand haben können.

Sehr geehrter Herr Tholen,
im Gegensatz zum BDM kann ich Ihnen keine einfache Lösung in der gegenwärtigen Milchkrise bieten.
Die Politik kann jetzt ausschließlich unterstützend tätig werden, was sie im Übrigen gerade in den letzten Wochen getan hat.
Sie kann dafür werben und Regelungen treffen, damit die Leistungen der Landwirtschaft für die Gesellschaft und insbesondere auch die der Milchbauern in bestimmten Lagen, deutlicher als bisher für Steuerzahler sichtbar werden und vergütet werden.
Politik sollte aber nicht den Eindruck erwecken, dass sie selbst tragfähige Unternehmenskonzepte entwickeln oder langfristige Zusicherungen machen könnte, für die sie keine Durchsetzungschancen sieht.
Die Agrarexperten des SPD-Bundestages bemühen sich zusammen mit den Experten und Verantwortlichen in der Bundesregierung intensiv darum, die vorhandenen Spielräume im Interesse einer nachhaltigen Milcherzeugung in Deutschland zu nutzen.
Mit freundlichen Grüßen

Dirk Becker, MdB

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