Dirk Adams
DIE GRÜNEN
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Frage von Puevfgbcu Fpuzvqg an Dirk Adams bezüglich Rolle der Regionen und Kommunen

# Rolle der Regionen und Kommunen 15. Aug. 2009 - 00:06

Sehr geehrter Herr Adams,

ich bin für eine Kreisgebietsreform. Eine Aufgabe der Eigenständigkeit des Freistaates Thüringen lehne ich aber strikt ab.

In Ihrem Landtagswahlprogramm findet sich auf S. 47 folgende Aussage:
„Eine Länderfusion werden wir ernsthaft prüfen und in der nächsten Legislaturperiode eine stärkere Zusammenarbeit mit Sachsen und Sachsen-Anhalt anstreben. In Zeiten des europäischen Zusammenwachsens müssen Regionen eine durchsetzungsfähige Größe haben.“

Dazu meine Fragen:

1. Wollen die Bündnisgrünen Thüringen (langfristig) auflösen?

2. Ist regionale Identität für Sie bedeutungslos bzw. reaktionär?

3. Welchen Sinn hat ein föderalistisches System, in dem die Länder durch stärkere Zusammenarbeit nahezu alle (durchaus gewollten) Unterschiede verwischen?

Danke schon jetzt für Ihre Antworten!

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Schmidt

Von: Puevfgbcu Fpuzvqg

Antwort von Dirk Adams (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantwortet habe. Dabei habe ich die Antworten immer direkt an die Fragen angefügt.

Herzlichst Dirk Adams

Sehr geehrter Herr Adams,

ich bin für eine Kreisgebietsreform. Eine Aufgabe der Eigenständigkeit
des Freistaates Thüringen lehne ich aber strikt ab.

In Ihrem Landtagswahlprogramm findet sich auf S. 47 folgende Aussage:
Eine Länderfusion werden wir ernsthaft prüfen und in der nächsten Legislaturperiode eine stärkere Zusammenarbeit mit Sachsen und Sachsen-Anhalt anstreben. In Zeiten des europäischen Zusammenwachsens müssen Regionen eine durchsetzungsfähige Größe haben.

Dazu meine Fragen:

1. Wollen die Bündnisgrünen Thüringen (langfristig) auflösen?

Nein! Eine stärkere Zusammenarbeit der Länder ist jedoch zwingend erforderlich. Denn dies bedeutet Stärke und Effizienz. Sonst haben wir bald auf einer Fläche von Nordrhein-Westfalen den 4. oder 5. Flughafen – die dann alle nicht überleben können. Oder wir bilden in nur 200 km Entfernung die gleichen Verwaltungsbeamten, Polizisten und Feuerwehrmänner und –frauen, in immer kleiner werdenden Ausbildungszügen aus. Unser Bestreben eine ernsthafte Prüfung voranzubringen bedeutet, dass wir die Diskussion um Fusionen versachlichen wollen. In der Prüfung sollen Vor- und Nachteile, Potentiale und Risiken herausgearbeitet werden. Dann müssen die Menschen in den beteiligten Ländern entscheiden.

2. Ist regionale Identität für Sie bedeutungslos bzw. reaktionär?

Regionale Identität, oder besser Heimat, ist mir sehr wichtig. Reaktionär finde ich daran nichts, nur bin ich immer sehr befremdet, wenn Menschen den Heimatbegriff überhöhen. Heimat kann ganz klein und zugleich ganz groß sein. Als gebürtiger Brandenburger der nun die meiste Zeit seines Lebens in Thüringen lebt, habe ich darüber viel nachgedacht. Heimat ist für mich meine Stadt Erfurt, meine Familie aber auch der Thüringer Wald, mit seinen wunderschönen kleinen Tälern und den Ortschaften. Auf einer Asienreise habe ich aber alle europäischen Rucksacktouristen als Landsleute und Europa als Heimat erlebt. Und noch weiter, obwohl die ehemaligen DDR-Bezirke (Gera, Erfurt, Suhl) aufgelöst und zum Freisaat Thüringen zusammengefügt wurden, existieren für Menschen in manchen Zusammenhängen diese drei Bezirke weiter. Ein Beispiel dafür sind die vorherrschenden Tageszeitungen oder etwa die Vorlieben je für einen der beiden tollen Thüringer Fußballclubs. Heimat ist etwas Wichtiges und sehr Gutes, eine Überhöhung ist unnötig und manchmal sogar gefährlich.

3. Welchen Sinn hat ein föderalistisches System, in dem die Länder durch stärkere Zusammenarbeit nahezu alle (durchaus gewollten) Unterschiede verwischen?

Sie sprechen hier die vielfach geführte Föderalismusdebatte an. Es geht uns nicht darum alle Länder abzuschaffen, sondern zu überprüfen ob nicht Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt so verwobene Identitäten haben und sich in ihrer Struktur so ähnlich sind, dass sie auch ein Land bilden könnten. Es lohnt sich diese Frage zu diskutieren.

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