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Frage von Lothar W. •

Frage an Diether Dehm von Lothar W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Die wirtschaftliche Produktivität hat auf Grund umfassender technologischer
Erfolge in den letzten Jahrzehnten weltweit enorm zugenommen. Seitdem wird
in immer größerem Umfang menschliche Arbeitskraft durch den Einsatz von
Maschinen und neue Produktionstechniken ersetzt. Mit anderen Worten: Immer
weniger Menschen erwirtschaften immer mehr Güter, Waren, Dienstleistungen.
Und immer weniger Menschen können sich die inzwischen im Überfluss
hergestellten Waren und Güter leisten.

Der Ausweg aus dem Dilemma sieht der Mainstream in Politik, Wirtschaft,
Wissenschaft ˆ national wie international - in der Steigerung der
Produktivität bei Senkung der Arbeitskosten, Rationalisierungen und einem
drastischen Abbau der sozialen Sicherungssysteme. Angeblich soll dieses
Patentrezept, den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu stoppen und neue
Arbeitsplätze zu schaffen.
Im Ergebnis wird jedoch lediglich die Produktivität steigen: es werden noch
weniger Menschen noch mehr Waren, Güter, Dienstleistungen für ein geringeres
Einkommen erwirtschaften und noch weniger Menschen werden sich noch weniger
leisten können.

Dazu folgende Fragen an Sie:

1) Halten Sie Vollbeschäftigung zu menschenwürdigen Bedingungen in
Deutschland in den nächsten 20 Jahren für erreichbar?
2) Wenn nein, wie wollen Sie verhindern, dass die beschriebene Entwicklung
zu einer dauerhaften Benachteiligung und Verarmung weiter Bevölkerungskreise
geht?
3) Wie beurteilen Sie die Chancen und Möglichkeiten, die ein bedingungsloses
Grundeinkommen (siehe z.B. www.grundeinkommen.de) in diesem Zusammenhang
bietet?

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Walczak

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Antwort von
DIE LINKE

1)
Ja. Erstens durch Arbeitszeitverkürzung und Lohnausgleich; Stärkung der Binnennachfrage. Zweitens durch ein staatliches Zukunftsinvestitionsprogramm (was unter Helmut Schmidt 1978 großen beschäftigungs- und ökologie-politischen (Rhein/Bodensee-Entgiftung) Erfolg zeitigte). (Heute wären Investitionsfelder, bei denen der Staat eingesetzte Finanz-Mittel nach ca. 3-5 Jahren wieder zurückgezahlt bekäme: Solar/Wasserstoff; Health & Wellness in Arbeit und Freizeit u.ä.). Für ein solches ZIP wären selbst weitere öffentl. Anleihen bei unter Marktzins sinnvoll. Drittens: folgerichtig Ausstieg aus der Maastricht-Konvergenz v. 3% Viertens: Verlangsamung und Verteuerung der transnationalen Finanzspeuklation durch wenige gezielte Abgaben (Devisen und Börsen-Umsatzsteuer), Kapitalverkehrskontrollen und Zölle (Nachzulesen "Goodbye Mr President" von US-Ex-Minister Robert Reich). Fünftens müssten die Arbeitgeberabgaben nicht mehr auf der Basis der Bruttolohnsummen (= Strafe für neue Arbeitsplätze), sondern der Wertschöpfung (Einbeziehung der Spekulanten in die Sozialfinanzierung) berechnet werden. Diese und andere Massnahmen verbilligen in der Relation Inlandsinvestitionen und neue Arbeitsplätze.

2) 3)
die chancen nur dann, wenn das mainstream-klima gewendet wird, ergo: wenn die Linkspartei deutlich zweitstellig wird. gilt aber auch für 1.)