spdfraktion.de
Sehr geehrter Herr Welke,
keine Anrede - wo leben wir eigentlich - und eine "Was-wäre-wenn-Frage": Nein danke. Sie werden sich einen anderen Gesprächspartner suchen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) Die Anlage zum Änderungsantrag beruht auf einer von mir erbetenen Stellungnahme des BKA. Gemeint sind Szenarien für Eilfälle bei der Online-Durchsuchung. (...)
(...) Die BKA-Novelle, die ich maßgeblich mitgestaltet habe, ist selbstverständlich ein strikt rechtsstaatliches Gesetz. (...) Neu ist ausschließlich die Onlinedurchsuchung, die freilich milimetergenau den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für eine verfassungsgemäße Onlinedurchsuchung entspricht. (...)
Sehr geehrte Frau Richter,
ich habe klar, verständlich und nach bestem Wissen geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Meier,
wenn Sie die BKA-Novelle, die ich maßgeblich mitgestaltet habe, für Irrsinn halten, erübrigt sich jede Debatte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Perleberger,
ich beurteile die Erfahrungen insgesamt positiv.
Wenden Sie sich bitte in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
