Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 28.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Stein,

ich beantworte keine Fragen, die Sie selber beantworten können.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Klein,

für Unfug bin ich nicht zuständig.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz,MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Lürken,

es fehlt Ihnen an Respekt. Suchen Sie sich einen anderen Gesprächspartner.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) die Dienst- und Rechtsaufsicht bei der Online-Durchsuchung findet nach den allgemeinen Regeln unseres Rechtsstaates statt. Online-Durchsuchungen werden durch einen Richter angeordnet. Die Auswertung wird richterlich überwacht. (...)