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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 06.03.2009

(...) Die Bezeichnung "Personalausweis" wurde gewählt, da auf diesem die Personalien, also die Personendaten, des Ausweisinhabers aufgeführt sind. "Personal-" kommt hier also von "Personalien". (...)

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SPD
• 03.03.2009

(...) das Bundesverfassungsgericht verbietet keineswegs grundsätzlich den Einsatz von Wahlcomputern. Ich bin auch in Zukunft für Wahlcomputer, die nach Maßgabe der Kriterien des Bundesverfassungsgerichts eingesetzt werden sollten. (...)

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SPD
• 04.03.2009

(...) Die heutige Fassung dient zum Schutze des öffentlichen Friedens und der Würde des Menschen. (...)

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SPD
• 01.04.2009

(...) Ich bin freilich für die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz (Volksentscheid etc.). (...)

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SPD
• 22.03.2009

Sehr geehrter Herr Smolske,

wenden Sie sich bitte an die Landespolitik in Berlin. Die Entwicklung der Kriminalität in Berlin wird die Landespolitik sachverständiger beurteilen können als ich.

Mit freundlichen Grüßen

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SPD
• 28.02.2009

Sehr geehrter Herr Wiechmann,

ich beantworte Fragen. Ich antworte nicht auf Tiraden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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