spdfraktion.de
(...) richtig ist, dass aus Nicht-EU-Staaten stammende Personen, die Familienangehörige von Unionsbürgern sind und die im Besitz einer gültigen Aufenthaltskarte sind - sich also rechtmäßig in einem anderen EU-Staat aufhalten - von der Visumpflicht befreit sind. Das gilt zumindest dann, wenn es sich um Kurzaufenthalte handelt. (...)
(...) ich bin gerne bereit, mich mit Ihrer konkreten Lebenssituation auseinanderzusetzen. (...) Wenn Sie Arbeitslosengeld 2 beziehen, können Sie im Einzelfall durchaus Anspruch auf den Ersatz einer Waschmaschine, eines Bettes etc. (...) Richtig ist, daß das Arbeitslosengeld 2 prinzipiell eine befristete Sozialleistung ist. (...)
(...) Eine Evaluierung der neuen Regelungen zum Ehegattennachzug hat noch nicht stattgefunden. Der Zeitraum ist wohl auch noch zu kurz für eine aussagekräftige Evaluation. (...)
Sehr geehrter Herr Vetterl,
ich bin kein Versicherungsexperte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) Mein Eindruck ist, daß die Umweltprämie noch besser funktioniert, als ihre Erfinder angenommen hatten. Inzwischen erwägen andere Staaten, das deutsche Vorbild zu kopieren. (...)
(...) Sie verstehen ganz offenkundig unser Wirtschaftssystem nicht oder wollen ein ganz anderes. Für ein Wirtschaftssystem ohne Kredite können Sie gerne eintreten. Ich tue das nicht. (...)
