spdfraktion.de
(...) Der soziale Frieden in unserem Land ist intakt. Wir haben in Bund und Ländern eine hervorragende Polizei, die in aller Regel ihre Aufgaben großartig erledigt. Das schließt übrigens nicht aus, daß auch die Polizei im Einzelfall Fehler macht. (...)
(...) Gleichzeitig kritisieren Sie, daß "jährlich Milliardenbeträge in alle Welt" gezahlt werden. Dieser Satz freilich belegt Ihren offenbar grenzenlos rücksichtslosen Egoismus. Haben Sie schon einmal etwas von Solidarität gehört? (...)
(...) Die volle Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung besteht für Renten aus betrieblicher Altersversorgung und Renten berufsständischer Versorgungswerke seit dem 1. Januar 2004 auch für Pflichtmitglieder. (...)
(...) Ich bin der festen Überzeugung, daß es möglich sein muß, eine Schule angemessen mit Lehrerinnen und Lehrern zu versorgen. (...)
(...) Ich bin der Überzeugung, daß die Bundesrepublik Deutschland der weltweit qualifizierteste Rechtsstaat ist. Sie können gerne anderer Meinung sein. (...)
(...) ich halte Ihre Vorschläge für abwegig. Ich bin der Auffassung, daß die Konflikte im Nahen Osten friedlich gelöst werden müssen. Die Konflikte werden nicht zu löen sein, wenn man - wie Sie - einäugig und mit vermeintlichen Patentrezepten an die Probleme herangeht. (...)
