spdfraktion.de
(...) ich spekuliere nicht über Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die noch ausstehen. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur automatisierten Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen vom 11. März 2008 halte ich für sehr überzeugend. (...)
Sehr geehrter Herr Peters,
beim besten Willen, ich kann nicht für Frau Metzger antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Segtrop,
Ihre Frage beantworte ich mit Ja.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
(...) bis zum Beweis des Gegenteils rechne ich nicht mit vorgezogenen Neuwahlen in Hessen. Gleichwohl: Von Ihrem Vorschlag halte ich gar nichts. (...)
(...) In der Hessischen Landesverfassung wird es eine entsprechende Vorschrift geben. Der Druck, der in Hessen auf Frau Metzger ausgeübt wird, ist unterirdisch, unwürdig und unzulässig. (...)
(...) April 1990 Nichtraucher bin. Trotz vielfältiger Bemühungen ist der Nichtraucherschutz in Deutschland erst sehr spät ernst genommen worden. Immerhin ist der Durchbruch inzwischen geschafft. (...)
