spdfraktion.de
(...) in Tibet begeht die Regierung Chinas schwerwiegende, empörende Menschenrechtsverletzungen. Das berührt Sie offenbar nicht. (...)
(...) Im Übrigen bin ich ein dezidierter Befürworter der Vorratsdatenspeicherung, damit schwere und schwerste Straftaten aufgeklärt werden können. Ich habe keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung, wenn es um schwere und schwerste Straftaten geht. (...)
(...) ich halte nichts von der Internetportal, das Sie zitieren. Ich bin der festen Überzeugung, daß es in Deutschland keinen "Finanzcrash" geben wird. (...)
(...) ich glaube nicht, daß die Welt untergeht. Ich bereite keine Notkäufe vor, sondern meine Osterferien. Die internationale Geld- und Finanzpolitik wird angemessen auf die Probleme reagieren. (...)
(...) Die plebiszitären Elemente in der Schweiz sind vorbildlich. Entsprechendes gibt es in Deutschland auch, freilich nur auf der Ebene der Gemeinden und Länder, nicht auf der Bundesebene. (...)
(...) das Abschalten von Atomkraftwerken ist nicht meine Baustelle. Wenden Sie sich bitte an den zuständigen Landesminister. (...)
