(...) Eine Ausweispflicht für Internetcafes wird es nicht geben. Eine Online-Durchsuchung kann im Einzelfall dort - wie an jedem anderen Ort - in Betracht kommen. (...)
Antwort 01.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Antwort 01.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Der Staat entscheidet nicht, welche Lebensmittel Sie kaufen. Diese Entscheidung treffen Sie selber. (...)
Antwort 01.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) ich lebe in einem friedlichen und intakten Land. Wo leben Sie? (...)
Antwort 19.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Wollert,
ich bin innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Mit freundlichen
Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort 19.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Brandt,
Antwort 20.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Wiechmann,
ich leite nicht Einsätze der Polizei. Wenden Sie sich bitte zur Beantwortung Ihrer Frage an den zuständigen Innenminister.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz

