Portrait von Dieter Wiefelspütz
Dieter Wiefelspütz
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Dieter Wiefelspütz zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Christian G. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Christian G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

in einem Bericht auf faz.net über die Piratenpartei Deutschland und ihren Bundesparteitag gibt es folgenden Absatz:

"Unterdessen streitet die SPD weiter [...] Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz widersprach den Kritikern aus seiner Partei und der Internet-Szene. Zu behaupten, es handele sich beim Sperren strafbarer Inhalte um Zensur, sei „unterirdisch dumm“, sagte Wiefelspütz der F.A.S."
http://u.nu/2n6h

In dem Zusammenhang würde mich interessieren, ob Sie tatsächlich Frau von der Leyen und ihren anscheinend falschen Zahlen (siehe hier: http://blog.odem.org/2009/05/quellenanalyse.html - ich hoffe, Sie verzeihen mir, dass ich die ganzen Absätze nicht hierher kopiere und dass die Seite etwas polemisch gestaltet ist, eine Stellungnahme von Ihnen zu den Fakten dort würde mich interessieren) Glauben schenken und den Internetsperren zugestimmt haben?

Oder ist es wahr, dass die Abgeordneten der SPD Angst vor einer BILD-Kampagne haben/hatten (wie bei Björn Böhning und Jörg Tauss gesehen ja auch zurecht)? Was denken Sie darüber, dass eine der eifrigsten Unterstützerinnen der Internetsperren in der CDU, Martina Krogmann, mit dem Journalisten Alfred Draxler, dem Vize-Chefredakteur der BILD-Zeitung, verheiratet ist (für den normalen Bürger aufgrund der verschiedenen Nachnamen nur schwer erkennbar)? Sollte das der Bevölkerung nicht klar mitgeteilt werden und der Kampf der BILD-Zeitung für die Internet-Sperren und Frau von der Leyen und gegen die SPD und unliebsame Meinungen unter Einbezug dieses Hintergrundes neu bewertet werden? Und schließlich, was sagen Sie dazu, dass Journalisten von Frau von der Leyen durch das Vorführen von Vergewaltigungsvideos von Säuglingen und Kindern eingeschüchtert wurden kritische Meinungen zu den Internetsperren zu veröffentlichen (abgesehen davon, dass das wahrscheinlich nicht die Videos sind, die einen Großteil der Pädophilen ansprechen, aber da kenne ich mich nicht gut genug aus)?

MfG
Christian Gropper

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gropper,

mein Abstimmungsverhalten ist bei abgeordnetenwatch dokumentiert. Die F. A. S. zitiert mich zutreffend. Ich bin verantwortlich für das, was ich tue. Nicht die Bild-Zeitung. Meine Position zur Sperrung von Seiten mit strafbaren kinderpornographischen Inhalten habe ich bei abgeordnetenwatch mehrfach ausführlich erläutert. Ich habe mit Frau Krogmann noch kein Wort gewechselt. Es interessiert mich herzlich wenig, mit wem Frau Krogmann verheiratet ist. Ich finde Ihre Hintertreppenspekulationen ziemlich widerwärtig.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB