Detlev Schulz-Hendel
DIE GRÜNEN
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Frage von Jreare Jvaxyre an Detlev Schulz-Hendel bezüglich Bürgerbeteiligung und Bürgergesellschaft

Hallo Detlev,

vermutlich erinnerst du dich an das erste Urwahl-Forum in Hannover letztes Jahr. Kannst du dir vorstellen, mehr direkte Beteiligung der Bürger - innerhalb und außerhalb der Parteien - zu fördern und wenn ja, welche Ideen hast du dazu?

Viele Grüße,
Werner

Von: Jreare Jvaxyre

Antwort von Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE) 17. Jan. 2013 - 20:01
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 50 Minuten

Hallo Werner,

in den Beliebtheitsumfragen kommt die Berufsgruppe der Politiker regelmäßig auf den letzten Platz, hinter Anwälten und Bankmanagern. Vielleicht reizt mich gerade das in die Landespolitik zu gehen. Denn dieser Umstand hat auch etwas damit zu tun, das die Distanz zwischen Poliitik und BüergerInnen einfach zu groß ist.

Innerparteilich kann die Urwahl der SpitzenkandidatInnen aus meiner Sicht nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer echten Mitmachpartei sein. Man könnte beispieslweise durchaus darüber nachdenken künftig auch den Bundesvorstand auf diesen Weg zu wählen. Mann könnte auch darüber nachdenken Listenplätze für Wahlen auf diesem Wege zu vergeben. Aber das muss man natürlich alles gut besprechen und diskutieren unter Einbezug der MitgliederInnen.

Bürgerbeteiligung ist mir bei meiner politischen Arbeit ein ganz besondere Herzensangelegenheit, um die oben angesprochene Distanz abzubauen. Natürlich müssen insbesonder bei uns in Niedersachsen die Hürden für kommunale Bürgerentscheide deutlich herabgesetzt werden. Darüber hinaus sollten auch bei Bauleitplanungen Bürgerentscheide möglich sein. Haushalte müssen transparent gestaltet sein, optimal wären auch Ansätze für Bürgerhaushalte oder Mitmachhaushalte. Landtagsabgeordnete könnten vor wichtigen Entscheidungen über moderne Medien Ihre Menschen in den Wahlkreisen befragen und gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Und: Kinder - und Jugendliche sollten auch mehr beteiligt werden, aber nicht mit Pseudobeteiligung oder Konzepten die vorgegeben werden. Es sollten Konzeote sein, die gemeinsam mit den Jugendlichen entwickelt werden. Bei Interesse kannst Du Dich gerne mal bei mir melden. Wir haben hier in der Heide ein tolles Konzeot zur Kinder- und Jugendbeteiligung. Insgesamt müssen wir mehr lebendige Demokratie wagen und vor allem früher, also Wahlrecht mit 14. Soviel erstmal hier in Kürze. Mehr gerne auch in einem persönlichen Gespräch oder telefonisch. Wichtig ist, das man die Menschen mehr in politische Entscheidungsabläufe einbindet. Man sollte das Wissen der BürgerInnen nutzen und das nicht nur alle 5 Jahre zu Wahlen.