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Frage von Horst K. •

Frage an Detlef Seif von Horst K. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Seif,

Mir fällt auf, dass in der jüngsten Zeit an allen Strassen in der BRD vor sämtlichen Brücken -selbst in Innenstädten - die MLC-Schilder * n e u aufgestellt wurden.
Gemäß Anordnung des Bundesministeriums der Verteidigung sollten die Schilder nach und nach abgebaut werden.

Werden innere Unruhen befürchtet?
Steht der Einsatz der Bundeswehr im Inneren unmittelbar bevor?

Mit freundlichen Grüßen
Horst W. Klein

*Die Militärische Lastenklasse (engl.: Military Load Class, abgekürzt: MLC) oder MLC-Klasse ist eine Gewichtsklassifizierung für militärische Kraftfahrzeuge, die in Deutschland durch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung festgelegt wird. Sie entspricht ungefähr dem tatsächlichen Gewicht in Tonnen, zusätzlich gehen der Achsabstand, Breite und Höhe des Fahrzeugs sowie das Auflageverhältnis (z. B. bei den Ketten eines Panzers) in die Bestimmung der MLC ein. An Brücken und Straßen mit begrenzter Tragkraft wird durch Schilder angegeben, welche Lastenklasse diese gefahrlos befahren kann.
Aufgrund von Vorgaben der NATO wurden während des Kalten Krieges die Brücken in der Bundesrepublik Deutschland durch ein kreisrundes, gelbes Schild gekennzeichnet (gelegentlich als NATO-Brückenschild bezeichnet). Auf dem Schild ist angegeben, welche maximale MLC die Brücke befahren darf bzw. für welche militärische Verkehrslast die Brücke bemessen wurde. Dabei wird unterschieden zwischen Rad- und Kettenfahrzeugen sowie ob Verkehr in beide oder nur in eine Richtung stattfindet. Beim Ein-Richtungs-Verkehr muss zwischen den Fahrzeugen ein Mindestabstand von 100 Fuß (30,48 m) gehalten werden.
Die neuen Länder durften aufgrund des Zwei-plus-Vier-Vertrags bis 1995 nicht beschildert werden. Dies wird bis heute beibehalten. Die MLC-Schilder sind daher im Straßenverkehr eines der letzten sichtbaren Zeichen der ehemaligen deutschen Teilung.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Klein,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich abgesandt haben.

Ich habe mich entschieden, grundsätzlich keine Antworten „ins Internet zu stellen“. Vielmehr liegt mir daran, Fragen auf dem persönlichen Wege – Post, Telefon oder E-Mail – zu beantworten. Die Kontaktdaten finden Sie auf meiner Homepage www.detlef-seif-cdu.de.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Seif

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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