Dennis Rohde, MdB (SPD)
Dennis Rohde
SPD
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Frage von Stefan N. •

Frage an Dennis Rohde von Stefan N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Rhode,

nein, Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Ich wollte von Ihnen nicht die gleichen Standpunkte in ausformulierten Sätzen hören, sondern wissen warum Sie die Bürger nicht mit Fakten versorgen.

Was kostet die Integration?
Wie stark werden die Sozialsysteme beansprucht?
Gibt es genug Ressourcen um eine Integration zu bewerkstelligen?
Gibt es genug Wohnraum?
Was planen Sie, wenn eine der Fragen mit nein beantwortet werden muss?

Herzliche Grüße

Stefan Neuhaus

Dennis Rohde, MdB (SPD)
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Neuhaus,

vielen Dank für Ihre neuerliche Anfrage. Gerne nutze ich die Gelegenheit, Ihre Fragen noch einmal konkreter zu beantworten.

Ihre Frage (1): Was kostet die Integration?
Antwort: Ich bin der Ansicht, dass es keine seriöse, eindeutig zu beziffernde monetäre Summe der "Kosten von Integration" geben kann. Mir wäre auch nicht bekannt, wie dies zu berechnen sein sollte. Eine bezifferte Summe wäre - sofern denn überhaupt ein Zeitraum bestimmt werden könnte, in dem diese Kosten anfallen - recht umfangreich zu berechnen, da von den finanziellen Auslagen die Teile wieder rückgerechnet werden müssten, die in Form von Arbeit, Konsum, Steuern, etc. zurückfließen. Jetzt zu sagen: "Die Integration kostet den Staat im Jahr 2016 X Euro", wäre unseriös und würde zudem lediglich Ausgaben, nicht Kosten, eines wahllosen Zeitraumes (hier: 1 Jahr) beziffern. Sie werden verstehen, dass ich mich an solchen Zahlenspielen nicht beteilige.

Ihre Frage (2): Wie stark werden die Sozialsysteme beansprucht?
Antwort: Das Sozialsystem einer Volkswirtschaft fasst die über Steuern und Sozialabgaben finanzierten Absicherungen für die Bevölkerung zusammen. Ich gehe davon aus, dass Sie mit Ihrer Frage die finanzielle Beanspruchung meinen? Dann verweise ich auf meine Antwort zur Antwort zu 1. Sollten Sie die Beanspruchung der im Bereich der sozialen Absicherung Tätigen meinen, so ist diese sicherlich derzeit außerordentlich hoch. Deshalb wird der Bund hier personell aufstocken müssen, was dann auch die Antwort zu Ihrer Frage "Gibt es genug Ressourcen, um eine Integration zu bewerkstelligen?" (3) wäre. Finanziell ist Deutschland sicher in der Lage, die kurz- und mittelfristigen Mehrbelastungen zu schultern. Langfristig werden wir, da habe ich keinen Zweifel, davon profitieren. Personell werden wir in Integration, Bildung und Ausbildung investieren müssen, um neu angekommene Menschen und auch die, die bereits hier leben, gut auszubilden und in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Ihre Frage (4): Gibt es genug Wohnraum?
Antwort: Ja, leider ist dieser geografisch ungleich verteilt und es fehlt insbesondere in den Städten an ausreichend bezahlbarem Wohnraum.

Ihre Frage (5): Was planen Sie, wenn eine der Fragen mit nein beantwortet werden muss?
Antwort: Die Maßnahmen zu ergreifen, die nötig sind, um die Herausforderungen zu meistern.

Sehr geehrter Herr Neuhaus, ich danke Ihnen noch einmal für Ihre Nachfragen. Ich hoffe auch, dass ich aufzeigen konnte, dass die Welt nicht nur aus schwarz und weiß, aus ja und nein, aus Schaffen und Scheitern besteht. Komplexe Fragen mit einem Wort zu beantworten, ist leider nicht immer möglich. Nicht aus bösem Willen. Sondern, weil die Dinge eben nicht so einfach sind, wie sie eventuell dargestellt werden oder erscheinen.

Ich würde mir wünschen, dass wir in Oldenburg und im Ammerland so zusammenstehen, wie wir das in der Vergangenheit immer wieder getan haben. Und dass wir Herausforderungen angehen, mit dem Willen, sie gemeinsam zu meistern. Das muss nicht über Nacht geschehen und vieles braucht seine Zeit. Aber unsere Heimat zusammen zu gestalten, habe ich immer als einen Wert empfunden, der uns in Oldenburg und im Ammerland antreibt.

Ich hoffe, dass ich auch auf Ihr Engagement zählen kann!

Herzliche Grüße

Dennis Rohde

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