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SPD
• 13.05.2008

(...) Sie dürfen Kinderfreibetrag nicht mit Kinderzuschlag verwechseln. (...) Ab 2009 werden durch die geänderten Regelungen 106.000 Familien mit 250.000 Kindern anstatt bislang 36.000 Familien mit 100.000 Kindern erreicht. (...)

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SPD
• 13.05.2008

(...) Auch aktuell gibt es mehrere Maßnahmen, die den Beziehern kleinerer Einkommen zugute kommen, gern möchte ich Ihnen einige Beispiele nennen: erst kürzlich wurde der Kinderzuschlag ausgeweitet, d. h. (...)

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SPD
• 08.05.2008

Sehr geehrte Frau Grossmann,

ich möchte Sie herzlich bitten, Ihre Anfrage an die für Vetschau zuständigen Abgeordneten zu richten.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Freitag

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SPD
• 08.05.2008

(...) Die Anpassung orientiert sich an einem klaren, nachvollziehbarem Maßstab: Die Entschädigung steigt nur dann, wenn sich die Vergütung vergleichbarer Bürgermeister und Bundesrichter ändert, dies gilt übrigens für die Zukunft auch dann, wenn Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst ausbleiben. Dann kann es selbstverständlich auch keine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung geben. (...)

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SPD
• 24.04.2008

(...) bei dem von Ihnen geschilderten Gesetz handelt es sich um Maßnahmen, die ausschließlich bei langzeitarbeitslosen erbwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit mehreren Vermittlungshemnissen Anwendung finden können. Diese betroffenen Personen müssen mehrere Kriterien erfüllen und konnten nachweislich unter Einsatz aller bereits vorhandenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen nicht in den allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden. (...)

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