Frage an Dagmar Enkelmann von Kurt E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Dr. Enkelmann,
am 26.02.2010 haben Sie und Ihre Fraktion im Bundestag der Opfer des Luftangriffs von Kunduz gedacht. Das Gedenken hat meine Zustimmung, seine Form nicht. Meine Fragen nun:
1. Wie stehen Sie zum Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan?
2. Gedenken Sie der Opfer des sowjetischen Einmarsches?
3. In welcher Form gedenken Sie der Opfer des sowjetischen Einmarsches? Öffentlich und öffentlichkeitswirksam?
Für Ihre Antworten danke ich Ihnen schon vorab.
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Elsässer
Sehr geehrter Herr Elsässer,
DIE LINKE hat die einstige Zustimmung der DDR-Führung zum Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan sehr selbstkritisch aufgearbeitet. Eine Erkenntnis, die DIE LINKE aus der Bewältigung der Geschichte zieht, ist, dass mit militärischen Mitteln die Probleme in einem Land nicht zu lösen sind und schon gar nicht durch Aggression. Das hat der Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan sehr deutlich gezeigt. Das ist eine Erfahrung, die wir mitbringen aus der DDR-Geschichte.
DIE LINKE wünscht nichts sehnlicher, als dass endlich Frieden wird in einem Land, in dem seit über 30 Jahren Krieg herrscht. Die Argumente, mit denen heute der Bundeswehreinsatz in Afghanistan verteidigt wird, - u.a. dass Bildung verbreitet oder ein Land aus dem Mittelalter herausgelöst werde – sind auch benutzt worden, um den Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan zu rechtfertigen. Diese waren, wie man inzwischen gesehen hat, falsch.
Der Opfer des sowjetischen Einmarsches gedenke ich genauso wie allen anderen Opfern von Krieg und Gewalt. Der Unterschied ist nur: Die Bundeswehr ist die Armee des Deutschen Bundestages, also liegt hier die Verantwortung auch bei der deutschen Politik, namentlich eben vor allem beim Deutschen Bundestag, der Opfer der deutschen Politik zu gedenken. Darin besteht unsere Verantwortung. Diese müssen wir wahrnehmen.
Im Übrigen halte ich wenig davon, die Opfer gegeneinander aufzurechnen – wer Krieg führt, nimmt den Tod Unschuldiger, von Soldatinnen und Soldaten, von Beteiligten wie Unbeteiligten in Kauf. Das ist für mich nicht zu akzeptieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann
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