Cornelia Pieper
FDP

Frage an Cornelia Pieper von Jbys Zvpunry Xeötre bezüglich Familie

15. Oktober 2009 - 17:34

Sehr geehrte Frau Pieper,

in den aktuellen Verhandlungen sind Sie von Ihrem mir gegenüber geäußerten Ziel den Steuerfreibetrag für Kinder auf mindestens Erwachsenenniveau anzuheben schon deutlich abgerückt, womit die steuerliche Benachteilgung der Familien in die nächste Runde geht. Wäre es unter diesen Umständen nicht angebracht, die Koalitionsverhandlungen abzubrechen, oder will auch Ihre Partei die Macht "um jeden Preis", egal, was der Wähler davon hält?

Mit freundlichen Grüßen,
Wolf Michael Kröger

Frage von Jbys Zvpunry Xeötre
Antwort von Cornelia Pieper
21. Oktober 2009 - 10:56
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Kröger,

die Einführung eines einheitlichen Steuerfreibetrages von rund 8000 Euro für Erwachsene und Kinder ist Bestandteil des Programms der Freien Demokraten zur Bundestagswahl 2009, das habe ich Ihnen vor einigen Wochen bereits geschrieben. Ich sehe es anders als Sie nicht so, dass dieses Vorhaben komplett von der politischen Agenda verschwunden ist.
Wie Sie wissen, müssen in Koalitionsverhandlungen Kompromisse getroffen werden, die auch das Abrücken von Maximalforderungen aus den Wahlprogrammen erfordern. Das ist logisch und völlig normal. Alle Parteien sind davon von Fall zu Fall betroffen. Das Bilden einer Koalitionsregierung geschieht eben aus der Notwendigkeit heraus.

Beste Grüße
Ihre
Cornelia Pieper, MdB