Claudia Roth

Sehr geehrter Herr Ehlert,

(...) ein wichtiger Bestandteil unserer Bemühungen im Bereich der Integrationspolitik ist, neben einer konsequenten Antidiskriminierungspolitik die Anerkennung von Berufsabschlüssen zu erleichtern, die nicht in Deutschland erworben wurden. Denn für uns Grüne ist Integration eine Kernfrage der Teilhabegerechtigkeit. (...)

(...) Die Billigung, Leugnung oder Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords (z.B. die sogenannte Ausschwitzlüge) ist ja in Deutschland explizit unter Strafe gestellt. Diese herausgehobene Vorschrift im deutschen Strafgesetzbuch begründet sich aus der deutschen Geschichte. (...)

(...) Für diese ist die Photovoltaik ein Jobmotor und sie sind durch wachsenden Druck auf die Hersteller nicht gefährdet. Im Gegenteil: Der Preisverfall durch die internationale Konkurrenz kann die Nachfrage nach PV-Anlagen sogar weiter ankurbeln. (...)

Sehr geehrter Herr Pöhlker,

(...) Dazu gehört für uns auch, mehr Kostentransparenz herzustellen. Wir schlagen deshalb vor, dass auch gesetzlich Versicherten einmal pro Quartal verständliche Abrechnungen zugehen, mit Hilfe derer sie mehr Transparenz und Übersicht über ihre Behandlungen erhalten. (...)