Christoph Matschie
SPD
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Frage von Qnavryn Pbyrzna an Christoph Matschie bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 26. Juli. 2019 - 07:48

Kranke Kinder haben Rechte–Bitte werden Sie aktiv!

Sehr geehrter Herr Matschie,

die UN-Kinderrechtskonvention garantiert Kindern das Recht auf ein erreichbares Höchstmaß an Gesundheit und eine bestmögliche medizinische Versorgung (Art. 24, UN-KRK). Im deutschen Gesundheitssystem wird dieses Recht derzeit nicht angemessen geachtet! In unseren Kinderkliniken ist eine umfassende, altersgerechteund gleichzeitig hochspezialisierte Betreuung kranker Kinder infolge von unzureichenden Ressourcen gefährdet. In SGB V wird definiert, dass medizinische Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein müssen. Dies ist nicht im Einklang mit den Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention. Gerade die Behandlung kranker Kinder erfordert besonderes Einfühlungsvermögen, Fürsorge und Zeit –Aspekte, die nicht ausschließlich nach ökonomischen Kriterien bemessen werden können. Wenn wir im deutschen Gesundheitswesen die Rechte kranker Kindervollumfänglich respektieren wollen, sind Reformen angezeigt. Als Wähler in Ihrem Stimmkreis ist es mir wichtig, Ihre Einstellung zu dieser Problematik zu erfahren. Auf der Website www.kranke-kinder-haben-rechte.de finden Sie einen 6-Punkte-Plan für eine bessere Achtung der Rechte kranker Kinder in unserem Land („Tutzinger Plädoyer“).

Können Sie sich vorstellen, Ihren persönlichen Einfluss wirksam werden zu lassen und die große Allianz für kranke Kinder zu unterstützen?

Herzlichen Dank!

Von: Qnavryn Pbyrzna

Antwort von Christoph Matschie (SPD)

Sehr geehrte Frau Pbyrzna,

wie Sie schon in Ihrer Anfrage erläutert haben, ist der Artikel 24 der UN Kinderrechtskonvention ein wichtiger Aspekt in der Gesundheitsversorgung.

In der Kinderkrankenpflege und auch in allen anderen Bereichen der Pflege mangelt es derzeit leider an Personal. Pflegeberufe gehören zu den anspruchsvollsten und auch anstrengendsten Berufen. Daher ist es uns ein großes Anliegen gemeinsam mit den Gewerkschaften, in diesem Bereich die Arbeitsbedingungen weiter zu verbessern, damit sich mehr Menschen für Pflegeberufe einschreiben.

Kinder und junge Menschen haben besondere Bedürfnisse. Neben der medizinischen Versorgung spielen auch die kindliche Entwicklung, das spielerische Erleben, sowie die psychosoziale Betreuung der Kinder und ihrer Eltern eine wichtige Rolle. Der SPD Fraktion ist bewusst, dass eine Kinderklinik anders planen und entsprechende Strukturen vorhalten muss.

Die Forderung von „Kranke Kinder haben Rechte“ bezüglich der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz unterstütze ich. Hierfür existiert eine Vereinbarung mit unserem Koalitionspartner, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert und ein Kindergrundgesetz geschaffen wird. Mit der Umsetzung dieser Grundgesetzänderung wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe beauftragt, die bis Ende 2019 einen Vorschlag ausarbeiten wird.

Darüber hinaus wurde Anfang Juni von Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey und Gesundheitsminister Jens Spahn ein Maßnahmenpaket vorgestellt. Dieses wurde im Rahmen der „Konzentrierten Aktion Pflege (KAP)“ gemeinsam mit Verbänden, Pflege- und Krankenkassen, Kirchen, Sozialpartnern, der Bundesagentur für Arbeit und weiteren Expertinnen und Experten erarbeitet. Wir wollen mehr Personal, mehr Ausbildung und höhere Löhne im Pflegebereich durchsetzen, damit allen – ob jung oder alt – die Pflege benötigen, eine gute Versorgung angeboten werden kann. Dazu gehört ausdrücklich auch ein am Bedarf orientierter Personalschlüssel.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen ausreichend beantworten und stehe für Rückfragen jederzeit zur Verfügung.

Herzliche Grüße
Christoph Matschie

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