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Christoph Bergner
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Frage von Tim G. •

Frage an Christoph Bergner von Tim G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Bergner,

ich möchte Sie als Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung fragen, was Sie eigentlich von der im folgenden geschilderten Behandlung russischer Mitbürger durch die Deutsche Post AG halten? Das sind meist Familienangehörige von Spätaussiedlern. Die Deutsche Post, bei der der Bund noch immer größter Aktionär ist, weigert sich ohne erkennbaren Grund, deren Reisepässe im PostIdent-Verfahren anzuerkennen. Hier lebende Russen können also kein Konto eröffnen und auch nicht an De-Mail teilnehmen. Details und Hintergründe sind beschrieben unter http://www.migazin.de/2011/11/17/wie-der-ehemalige-staatsbetrieb-auslander-diskriminiert/

Mich würde interessieren, was Sie in Ihrer Funktion davon halten und ob Sie etwas unternehmen können, um dieses Unding abzustellen?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Gerber,

haben Sie vielen Dank, dass Sie mich bereits im November auf Ihren
Bericht im Migazin aufmerksam gemacht haben.
Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, dass ich die von Ihnen genannte Handlungsnotwendigkeit nicht sehe. Natürlich sind die von Ihnen geschilderten Erfahrungen und die Umstände, die sie für den einzelnen Betroffenen bedeutet haben, sehr zu bedauern. Jedoch entspricht es nicht den Tatsachen, dass Personen mit russischer Staatsangehörigkeit in Deutschland kein Konto eröffnen können. Bei der Nichtanerkennung eines Passes in kyrillischer Sprache hilft eine beglaubigte Übersetzung, die Meldebescheinigung oder z.B. die Kopie der Heiratsurkunde. Zusätzlich weise ich darauf hin, dass in der Bundesrepublik Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamts zur Zeit rund 190 000 Bürger mit russischer Staatsangehörigkeit leben, nicht eine Million, wie von Ihnen angegeben. Es handelt sich dabei auch nicht per se um Familienangehörige von Spätaussiedlern.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Christoph Bergner