(...) Zum Thema Gängeviertel lassen Sie mich folgendes feststellen: Die Bürger- und Künstlerproteste in Bezug auf das Gängeviertel oder auch bei dem Projekt „Stuttgart21“ haben gezeigt, dass Politik die Bürger bei der Entscheidungsfindung stärker einbinden muss. Zwar sind oftmals die rechtlichen Rahmenbedingungen wie z. (...)
(...) Es ist leider auch richtig, dass einige bei den bestehenden Regelungen für die Kita-Kosten mehr als andere belastet werden. Gerade in Grenzfällen wird dies immer wieder deutlich. (...)
(...) Doch auch in Hamburg suchen die Pflegeeinrichtungen mehr Fachpersonal, als auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. Deshalb arbeiten die Sozialbehörde und die Bildungsbehörde seit Jahren gemeinsam daran, die Arbeitsbedingungen im Bereich der Pflege zu verbessern und mehr Menschen für eine Ausbildung in diesem zukunftsträchtigen Dienstleistungsbereich zu begeistern. Durch das 2009 erstmals mit den Hamburger Pflegebetrieben und der Arbeitsagentur geschlossene „Bündnis für Altenpflege“ soll die Anzahl an Ausbildungsbetrieben in der stationären wie in der ambulanten Pflege erhöht werden sowie insgesamt die Aus- und Fortbildung zum Altenpfleger unterstützt werden. (...)
(...) Wenn wir unsere Energieversorgung neu gestalten, lautet die wichtigste Frage: Wie können wir Energie dann nutzen, wenn wir sie brauchen, und nicht dann, wenn sie entsteht? Mit dem wachsenden Anteil erneuerbarer Energien müssen wir das gesamte Energieversorgungssystem – konventionelle Energien, erneuerbare Energien, Netze, Speicher und deren Zusammenspiel – verbessern. Ziel ist es, den Umbau unseres Energiesystems für Wirtschaft und Verbraucher wirtschaftlich vernünftig zu gestalten. (...)
(...) Sie sehen also, dass man auch im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung einen langen Atem haben muss, um erfolgreich zu sein. Der Bereich der Inneren Sicherheit ist und bleibt eine der Kernkompetenzen und Schwerpunktthemen der CDU Hamburg. (...)
Sehr geehrter Herr Schroeder,
vielen Dank für Ihre Frage vom 19. Januar 2011, die Sie über abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
