(...) Zum Thema EUROHAWK wird vom BMVg derzeit eine gründliche und chronologische Aufarbeitung des Sachverhalts vorgenommen und eine (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Petent Herr Klaus Schmidt hat sich bereits mehrfach interessiert zu diesem Thema geäußert und Antwort erhalten.
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Mit freundlichen Grüßen
(...) Auf die Frage, was ich in der Angelegenheit Mollath beitragen kann, antworte ich wie folgt: Ich kann in dieser Angelegenheit gar nichts beitragen. Die Begutachtung der psychischen Verfassung von Herrn Mollath ist allein eine Aufgabe, die von der Justiz zu betreiben ist. (...)
(...) Sie ist das größte Infrastrukturprojekt dieser Jahre und in ihrem Umfang vergleichbar mit der Wiedervereinigung unserer Nation. In den kommenden Jahren sind Investitionen in Stromnetze, hocheffiziente Kraftwerke, Speicher und Effizienztechnologien in zweistelliger Milliardenhöhe nötig. Mittelfristig erwarten wir Einsparungen von Energiekosten und eine Behauptung deutscher Unternehmen im Bereich von (...)
