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Christian Schmidt
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Frage von Matthias J. •

Frage an Christian Schmidt von Matthias J. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Schmidt,

mal angenommen, Sie werden auch in der nächsten Legislaturperiode wieder Landwirtschaftsminister. Welche Projekte liegen Ihnen besonders am Herzen?
Werden auch neue Themen und Ziele dabei sein? Es gibt ja auch zahlreiche Bereiche, die dringend einer Korrektur bedürfen. Was wollen Sie hier ändern? Nachfolgend eine Auswahl:
- Bäuerliche vs. industrielle Landwirtschaft: Rückstand 1:20
- Vertragsbauerntum bringt die Bauern in die Klemme: Weder Arbeitnehmerschutz noch echte unternehmerische Freiheit. Für alles verantwortlich ohne Entscheidungsbefugnis. Wirtschaften auf Verschleiß oder gar ins Minus.
- In keinem anderen westeuropäischen Land sind Lebensmittel so billig, so eintönig und so fade. Wann kommt die Abkehr von "Masse statt Klasse"?
- Brauchen wir Billigfleisch als das neue "Opium für's Volk" weil es Wohlstand symbolisiert? Früher stand Fleisch für Lebenskraft. Heute verursacht es Krebs.
- Krieg gegen die Natur oder wirtschaften mit der Natur? Glyphosat, Neonicotinoide, Monokulturen auf gigantischen Flächen. Äcker als lebensfeindliche Zonen? Zukunft der Bestäubung/ des Honigs?
- Stellenwert der Biodiversität?
- Strategisches Risiko durch zunehmende (auch nationale) Abhängigkeit von immer weniger und immer mächtigeren Saatgutlieferanten u. Züchtern
- Die Rechte-Inhaber sorgen dafür, dass die alten Sorten aussterben bevor die Schutzfrist abläuft. F1-Hybriden und Patente besiegeln die Abhängigkeit der Bauern.
- Geschmacksfreie Tomaten, unverträglicher resistenter Weizen, usw. - der Verbraucher hat keinen hinreichenden Einfluss auf das Angebot
- Hochleistungskühe: Für das Kraftfutter wird der Regenwald gerodet; viel zu viel Gülle belastet unser Grundwasser. Wozu noch niederländische Gülle importieren?
- Freihandelsabkommen und Absatzförderung machen die Landwirtschaft in afrikanischen Entwicklungsländern platt - darunter auch Projekte der Entwicklungshilfe
- klimawirksamen Emissionen: CH4, N2O, CO2, mehr als alle andern!

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr J.,

Am 30. Dezember 2016 habe ich mein „Grünbuch: Ernährung, Landwirtschaft und Ländliche Räume“ vorgestellt, das einen Fahrplan für die zukünftige deutsche Ernährungs- und Agrarpolitik aufstellt. Es beschreibt wichtige Wegmarken und Schwerpunkte einer Politik für zukunftsfeste Agrarstrukturen und lebendige ländliche Räume.

Das Grünbuch "Ernährung, Landwirtschaft, ländliche Räume" ist das Ergebnis des von mir angestoßenen Grünbuch-Prozesses. Mein Ziel ist es, Brücken zu bauen zwischen Landwirten und Verbrauchern – für ein besseres Verständnis, für eine größere Akzeptanz und für mehr Transparenz.

Landwirtschaft

- Für die Zukunft der Landwirtschaft ist es wichtig, dass die bäuerlichen Familien weiterhin Zugriff auf die Ressourcen haben. Der Zugriff außerlandwirtschaftlicher und ausländischer Investoren auf den Boden muss dafür erschwert werden.
- Wir wollen eine Agrarstruktur zugunsten des in den Regionen verwurzelten, aktiven Landwirts. Wir unterstützen zukünftig auch mit Hilfe der Direktzahlungen verstärkt bäuerliche, viehhaltende Betriebe bei den gesellschaftlich geforderten Veränderungsprozessen.
- Wir stehen für eine verlässliche Gemeinsame Agrarpolitik und bekennen uns zur Zwei-Säulen-Struktur, die auch nach 2020 verlässliche Direktzahlungen ermöglicht. Ziel ist es, bei den Direktzahlungen zukünftig den in der Region verwurzelten aktiven Landwirt stärker in den Fokus zu nehmen.
- Den Nutztieren soll es zukünftig besser gehen. Wir unterstützen den Ansatz "Tierschutz vor Leistung" bei der Weiterentwicklung der Tierzucht. Wir entwickeln eine nationale Nutztierstrategie und etablieren ein staatliches Tierwohllabel.

Ernährung

- Wir fördern einen gesund erhaltenden Ernährungs- und Lebensstil bei den Menschen. Ziel ist es, die ernährungsbedingten Krankheiten bis 2030 deutlich zu reduzieren.
- Wir denken die Ernährungsbildung völlig neu. Dafür wurde die Neuaufstellung mit dem Bundeszentrum für Ernährung, dem Institut für Kinderernährung und dem Nationalen Qualitätszentrum für Kita- und Schulessen geschaffen.
- Wir fördern gesundes, bezahlbares Essen in Kindertagesstätten und Schulen durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer für diese Verpflegung.
- Die Grundlagen für eine ausgewogene Ernährung müssen bereits im Kindesalter gelegt werden. Wir brauchen deshalb ein Schulfach Ernährungsbildung.
- Mit unserer Reformulierungsstrategie reduzieren wir die Höchstgehalte von Salz, Zucker und Fett in unseren Lebensmitteln

Ländliche Regionen

- Unsere ländlichen Räume sollen "Zukunftswerkstätten" für die Entwicklung unserer Gesellschaft werden. Sie sind attraktive und eigenständige Lebens-, Wirtschafts-, Erholungs- und Naturräume.
- Im Fokus stehen besonders wirtschafts- und strukturschwache sowie vor demografischen Herausforderungen stehende ländliche Regionen. Dazu bedarf es der Fortentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" um die Bereiche ländlicher Raum und Demografie. Die dafür notwendige Änderung des Grundgesetzes muss in Angriff genommen werden.
- Wir brauchen in der Zukunft ein Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Räume. Die Grundlagen dafür wurden jüngst mit dem Umbau des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft geschaffen.

Weitere Informationen zum Grünbuch und dem damit verbundenen Dialogprozess finden Sie unter: www.bmel.de/gruenbuch.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB

Bundesminister