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Christian Maaß
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Frage von Tatjana k. •

Frage an Christian Maaß von Tatjana k. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Maaß

ich hätte da mal eine Frage und zwar, wieso werden kriminelle Jugendliche nicht hart genug bestraft?
Wieso dürfen hier in Deutschland kriminelle Ausländer bleiben?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Kapusta,

Jugendliche werden in der Praxis durchaus auch hart bestraft, die Öffentlichkeit bekommt natürlich nur einen Bruchteil der Entscheidungen der Jugendgerichte überhaupt mit. Die die Entscheidung über das Strafmaß liegt dabei bei den einzelnen Richtern, die sich jeweils an dem Einzelfall orientieren. Dass in der Öffentlichkeit dann Urteile als zu milde oder auch zu hart diskutiert werden, kann vorkommen. Die Unabhängigkeit der Gerichte und der Rechtsprechung garantiert jedoch, dass Urteile unabhängig von politischer Stimmung gefällt werden. Straffällig gewordene Nichtdeutsche werden unter bestimmten Bedingungen (z.B. bei einer Freiheitsstrafe von mehr als 2 Jahren oder bei Drogenhandel) ausgewiesen und abgeschoben.
Zum Thema Jugendgewalt ist uns als Grüne wichtig, dass viel mehr Gewicht auf die Vermeidung von Kriminalität gelegt wird. Kurz zusammengefasst heißt das: In Kindergarten und Schulen muss man lernen können, sich ohne Gewalt zu streiten und Konflikte zu lösen. Perspektivlosigkeit,Alkohol oder Drogenabhängigkeit, sowie eigene Gewalterfahrungen können zu Straftaten führen. Jugendhilfeeinrichtungen oder auch die Jugendämter brauchen bessere Möglichkeiten frühzeitig einzugreifen, die zuständigen Behörden müssen hier vernetzt arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Maaß