(...) Überschaubare Klassengrößen und eine gute Ausstattung sind generell Voraussetzung für eine gute Ausbildung von Schülerinnen und Schülern. Dabei darf keine Gruppe aus dem Blick geraten. (...)
(...) Der Bundestag und damit die Abgeordneten selbst müssen entscheiden. Selbst über die Höhe des einem zustehenden Geldes zu entscheiden, ist nicht einfach und führt bei den Bürgerinnen und Bürgern oft zu dem Eindruck „die da oben“ würden sich ja nur selbst bereichern. Nicht zuletzt deshalb hat es in den vergangenen 30 Jahren 13 Nullrunden für die Abgeordneten gegeben. (...)
(...) Nein, es gibt keinen direkten Zusammenhang zwischen Wahlkampf und aktuellen Wahlprognosen, da der Großteil des Wahlkampfes logistisch bereits Monate im Voraus geplant wird. Geplante (Groß-)Veranstaltungen und die Herstellung von Wahlkampfmaterial, Plakaten, Flyern etc. (...)
(...) Mit der Reform wurde das Gesundheitssystem auf allen Ebenen weiterentwickelt und eine Grundlage dafür geschaffen, dass auch in Zukunft allen Menschen in Deutschland eine qualitativ hochwertige Versorgung im Krankheitsfall zur Verfügung steht. Mir persönlich sehr wichtig ist die Tatsache, dass wir eine Krankenversicherungspflicht für alle eingeführt haben und zumindest einen Basistarif für alle in der privaten Krankenversicherung geschaffen haben. Aber wie bereits erwähnt, ist das natürlich nicht das Optimum des Erreichbaren, es sind noch weitere, mutigere Schritte notwendig. (...)
(...) Ich bin kein Unterstützer des bedingungslosen Grundeinkommens, da meines Erachtens das BGE die Erwerbsintegration von Menschen eher verhindert, als diese zu unterstützen. (...)
