Quelle: spdfraktion.de
(...) Auch in Ihrer zweiten Anmerkung haben Sie einen zentralen Punkt unseres Förderkonzeptes angesprochen. Nachmittagsbetreuung und flexible Öffnungszeiten von Kitas sind vor allem für Allein Erziehende – und hier vor allem für Frauen- von besonderer Bedeutung, damit sie sich und ihre Kinder durch eigene Arbeit versorgen können und nicht länger von staatlichen Transferleistungen abhängig sein müssen. (...)
(...) Als SPD-Familienpolitikerin setze ich mich seit längerem für eine Weiterentwicklung des Kinderzuschlages ein. Zur Zeit wird zwischen den beteiligten Ministerien Familien, Arbeit und Wohnen über die genaue Ausgestaltung eines Erwerbstätigen- und Kinderzuschlages verhandelt. (...)
(...) Gerade in den skandinavischen Ländern hat sich gezeigt, dass eine Gemeinschaftsschule für alle Schüler eindeutig besser ist als eine zu frühe Selektion zwischen bestimmten Schulformen. Dazu gehört natürlich neben der hohen pädagogischen Qualifikation der Lehrkräfte auch ein angemessener Lehrer-Schüler-Schlüssel, damit alle Kinder und Jugendlichen bestmöglich gefördert werden können. (...)
(...) Ich finde Ihren Ansatz interessant, Minijobs zu begrenzen. (...) Wir brauchen vor allem Existenz sichernde Löhne, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne zusätzliche Mittel des Staates ihre Familien ernähren können. (...)
(...) Ich begrüße die Entscheidung von Bundessozialminister Franz Müntefering, bis zum Herbst die Hartz-IV-Regelsätze zu überprüfen. (...)
(...) Der Gesetzgeber hat damit im Einkommensteuergesetz geregelt, dass für die Entlastung der Eltern kein Bedarf besteht, wenn das Existenzminimum des Kindes mit anderen Einkommen und Bezügen sichergestellt ist. Leistungen von Dritten (Rentenversicherungsträger, Versicherungen) werden grundsätzlich angerechnet. (...)
