(...) Deutschland verfügt über ein modernes und leistungsfähiges Gesundheitswesen, das den Versicherten auch Zugang zu medizinischem Fortschritt bietet. Qualität und Fortschritt in der medizinischen Versorgung sind von besonderer Bedeutung, müssen jedoch auch finanziert werden. (...)
(...) Einzelinitiativen von sog. Funkanbietern konnten in Neufarn nicht umgesetzt werden, da die Lösung nicht angenommen wurde. Nachdem die Telekom für den DSL-Ausbau 330.000 Euro verlangt hat, hat sich die Gemeinde nach alternativen Anbietern umgesehen und im März 2008 in Neufarn eine Infoveranstaltung durchgeführt. (...)
(...) Auch der Ausbau der Bahnlinie (München- Mühldorf- Freilassing) ist vor allem für viele Unternehmen des Chemiedreiecks von herausragender Bedeutung für den Standort. Der Ausbau ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans 2003 und des Bedarfsplans Schiene. (...)
(...) Mit dem nach Einführung der Autobahnmaut geschaffenen § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO besteht grundsätzlich eine Rechtsgrundlage zur Bekämpfung von Mautausweichverkehr. (...)
(...) ich stehen einem beitragsfreien Kinderbetreuungsjahr positiv gegenüber, denn dies bringt flankierend zum Ausbau der Kinderbetreuung eine direkte finanzielle Entlastung der Familien, kann die Besuchsquote bei jüngeren Kindern in den Kindertageseinrichtungen, die wir in Bayern als Bildungseinrichtungen verstehen, steigern und vermeidet bei einkommensschwachen Eltern eine Antragstellung auf wirtschaftliche Jugendhilfe. (...)
