Christa Goetsch

(...) Die "endgültige Herstellung" einer Straße in einem Neubaugebiet wird teilweise erst sehr lange (20 Jahre) nach der "vorläufigen Herstellung" vorgenommen. Die Goldbachstraße allerdings hat eine gründerzeitliche Bebauung und wurde mutmaßlich vor weit über 100 Jahren angelegt, so dass die übliche Erklärung hier wohl ausscheidet. Wie es in Ihrer Straße zu diesem Zustand gekommen ist, könnten Sie durch einen Anruf beim Bezirksamt Altona, Fachamt "Management des öffentlichen Raumes", Abteilung Tiefbau (Tel: 42811-1446) abklären. (...)

(...) Im Mittelpunkt unseres Handlungskonzeptes stehen dabei Beschäftigung, Bildung, Teilhabe, Gesundheit und Kultur. Wir werden uns weiter dafür engagieren, dass einkommensschwache Familien von Gebühren im Bildungsbereich entlastet werden, z.B. durch ein kostenloses Bildungsjahr vor der Schule und ein kostenloses warmes Mittagessen in der Kita. Auch der Kinderschutz ist uns ein zentrales Anliegen. (...)

(...) Grundsätzlich gilt in Hamburg nach wie vor das Elternwahlrecht - d.h. sie haben ein Recht darauf, für Ihre Tochter einen Platz an einer Gesamtschule zu bekommen. (...)

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die Vorbehaltserklärung kann nur bei Einstimmigkeit der Länder bzw. durch Beschluss der Bundesregierung zurückgenommen werden (das ist rechtlich umstritten). (...)

(...) Für eine klimafreundliche und zukunftsfähige Energieversorgung unserer Stadt setzen wir auf eine dezentrale Versorgungsstruktur mit hocheffizienten Blockheizkraftwerken und den Ausbau der Erneuerbaren Energien, deren Potentiale in Hamburg bei weitem noch nicht ausgeschöpft sind. So weit der Einsatz fossiler Energieträger noch unvermeidlich ist, wollen wir Gas anstelle von Kohle einsetzen. (...)

(...) Wenn man betrachtet, welch ein Druck und welch eine Unruhe an diesen Schulen herrscht, dann ist diese bewußte Verlängerung der Unsicherheit genauso empörend wie ärgerlich! So wie es im Moment aussieht, können diese Schulen in Integrationklassen vermutlich in den 3. Klassen bei den Halbjahrzeugnissen auf Noten verzichten - in den 4. (...)