Foto: Susi Knoll
(...) Das halte ich für richtig, denn die Linke verhält sich insbesondere in allen Fragen der deutschen Außen- und Europapolitik unverantwortlich. Eine gemeinsame Regierung ist deshalb nicht möglich. Das sieht im Übrigen auch die Linkspartei so. (...)
Sehr geehrter Herr Huber,
vielen Dank für Ihr Schreiben über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die wissenschaftlichen Entwicklungen und die gesellschaftliche Diskussion im Bereich Organspende und Transplantationsmedizin werden wir als SPD weiter aufmerksam beobachten. Der Diskussionsprozess und die Mehrheitsfindung, z.B. beim im Juli verabschiedeten Gesetz zur Patientenverfügung, hat ja gezeigt, dass hier auch parteiübergreifend vieles im Fluss ist. (...)
(...) Es ist dringend erforderlich, sich schnell Gedanken darüber zu machen, wie die freie Kulturszene in Braunschweig unterstützt werden kann. Ob das nun eine 5prozentige pauschale Erhöhung ist oder eine andere Möglichkeit - darüber sollten wir schnell ins Gespräch kommen. (...)
(...) Ihre Meinung zur Schutzimpfung gegen Schweinegrippe teile ich ausdrücklich nicht. Die Impfung ist und bleibt die wirksamste Vorsorgemaßnahme. Sie hilft dem Einzelnen und dient gleichzeitig dazu, die Verbreitung der Grippe einzudämmen. (...)
(...) Die von der WHO und den nationalen Gesundheitsbehörden in Gang gesetzten Verfahren laufen gemäß den vorliegenden Richtlinien für den Fall von Pandemien. Die Verbreitung des H1N1-Virus hat die für die jeweiligen Pandemiestufen erforderlichen Schwellenwerte überschritten. Insofern sind die getroffenen Maßnahmen richtig und für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung auch notwendig, um eine weitere Ausbreitung möglichst zu verhindern. (...)
