Foto: Susi Knoll
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema bundesweites Wildtierverbot im Zirkus. (...)
(...) Die Digitalisierung im Gesundheitswesen birgt Chancen und Risiken: Besonders wichtig sind der SPD-Bundestagsfraktion die Rechte der Patientinnen und Patienten sowie der Datenschutz. Politik muss für Rahmenbedingungen sorgen: Mit Sigmar Gabriels „Digitalen Strategie 2025“ wollen wir als SPD – gesamtgesellschaftlich, aber besonders für das Gesundheitswesen relevant – systematisch den Breitbandausbau vorantreiben. (...)
(...) ich habe heute bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag für das Frackingverbot gestimmt. (...)
(...) Es wurde mehrheitlich gegen den unzureichenden Gesetzentwurf der Grünen gestimmt. Warum der Grünen-Gesetzentwurf unzureichend ist, können Sie dieser Grafik der SPD-Bundestagsfraktion entnehmen ( https://www.facebook.com/spdbundestagsfraktion/photos/p.1053031198068579/1053031198068579/?type=3&theater (...)
(...) die Oppositionsfraktionen haben gestern das Thema Fracking im Bundestag auf die Tagesordnung gesetzt – allerdings ohne eine Debatte über dieses wichtige Thema zu beantragen. Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Abgeordnete Lars Klingbeil die Position der Sozialdemokraten deutlich gemacht: Wir sagen Nein zum Fracking wie in den USA. Und wir wollen schärfere Regeln und höhere Umwelt- und Gesundheitsstandards bei der Erdgasförderung. (...)
(...) Anderslautende Presseberichte über angebliche Verschärfungen im Rahmen des 9. SGB-Änderungsgesetzes sind schlicht und ergreifend falsch. (...)
