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Carl-Ludwig Thiele
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Frage von Kristof K. •

Frage an Carl-Ludwig Thiele von Kristof K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Thiele,

in Ihrer Erklärung zur Finanzmarktkrise, veröffentlicht am 24. September durch tvliberal, erklären Sie, dass vermehrt auch öffentlich-rechtliche deutsche Banken us-amerik. Kredite gekauft haben, unter anderem die KfW, was nicht deren Aufgabe sei. Insbesondere heben Sie zum Ende Ihrer Stellungnahme die Überweisung von EUR 3,5 Mio. an die Lehman Brothers Inc. hervor.

Die Aufgaben zum Beispiel der KfW sind im § 2 des Gesetzes über die KfW geregelt. Entweder wurden diese Kompetenzen also überschritten, oder diese Kompetenzen sind zu weit gefasst, wenn sie es ermöglichen Transaktionen vorzunehmen die, durch das ihnen anhaftende Risiko, den eigentlichen Zweck der KfW konterkarieren.

Meine erste Frage an Sie ist, wie es Ihrer Meinung nach zu diesem finanzpolitischen Debakel kommen konnte. War die Rechtslage zu unklar, oder wurde sie schlechterdings von Bundesregierung und Staatsbank ignoriert?

Die zweite Frage ist dann die Frage danach, welche Möglichkeiten Sie sehen um sicherzustellen, dass sich solche Situationen zukünftig nicht wiederholen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Kristof Kamm

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Kamm,

zu Ihrer Frage vom 25. September 2008 möchte ich Ihnen zunächst mitteilen, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau – nachdem von den Medien über die finanziellen Probleme der Firma Lehman Brothers bereits ausführlich berichtet wurde – nicht ein Betrag von 3,5 Millionen Euro, sondern von 320 Millionen Euro geleistet wurde.

Ich halte diesen Vorgang für abenteuerlich. In jeder normalen Bank muss es ein funktionierendes Risikomanagement geben, welches sicherstellt, dass keine Zahlungen an Institutionen geleistet werden, die augenscheinlich kurz vor der Insolvenz stehen.

Mir ist nach wie vor unerklärlich, wie es zu diesem Debakel kommen konnte.
Ich bin der Auffassung, dass gerade der Druck der Öffentlichkeit dazu beiträgt, dass sich solche Fehler künftig nicht wiederholen. Denn auch ein im Staatsbesitz befindliches Kreditinstitut kann es sich nicht leisten, in der Öffentlichkeit wiederholt als „Deutschlands dümmste Bank“ bezeichnet zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Carl-Ludwig Thiele