DIE LINKE.Sachsen
(...) Meine Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Meldedaten nur nach einer schriftlichen Einwilligung der Bürgerinnen und Bürger an Dritte weiter gegeben werden dürfen. Denn Anmelden muss ich jeder. (...)
(...) DIE LINKE unterstützt ausdrücklich, Verbraucherinnen und Verbrauchern informierte und bewusste Konsumentscheidungen zu ermöglichen, um z.B. soziale und/oder ökologische Produktionsweisen zu fördern. Dazu brauchen wir Kennzeichnungen, die halten, was sie versprechen. Hierzu zählt auch eine eindeutige Kennzeichnung gentechnikfreier Produkte. (...)
(...) Länder, die den Euro einführen wollen, müssen Beitrittskriterien – so genannte Konvergenzkriterien – erfüllen. Z.B. (...)
(...) Gut, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher durch ihren faktischen Boykott von E10 die Tür für andere Lösungen aufgemacht haben, wenn auch sicher nicht aus politischen Gründen und der Nachhaltigkeit willen, sondern in Sorge um ihre PKWs. (...)
(...) ich habe keinen Anlass, an der korrekten und rechtmäßigen Arbeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zu zweifeln. Ich gehe also davon aus, dass Ihre Petition frist- und formgerecht bearbeitet und mit einer Entscheidung basierend auf Recht und Wahrheit abgeschlossen wird. (...)
