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Frage von Ullrich D. •

Frage an Cajus Caesar von Ullrich D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Auch als ehrenamtliches Mitglied der überparteilichen "Bürger aktiv für Lippe" bitte ich um Antwort und Ihren evtl. Einsatz als BTabgeordneter: Was können Sie, aber auch wir tun, um wenigstens dem weiteren Ausbluten Lippes im Bereich öffentlich-rechtlicher Arbeitsplätze durch nicht angezeigtes Abziehen z.B. von Verwaltungs-/ Entscheidungskompetenzen entgegen zu wirken, um so wenigstens einen Teil der Wirschaftsgrundlagen Lippes aufrecht zu erhalten? Das Problem ist Ihnen aus dem Bereich der Forstverwaltung sicher präsent; auf die m.E. ungebührliche Missachtung der sog. LIPPISCHEN PUNKTATIONEN durch den Landrat und die Landesregierung verweise ich an dieser Stelle.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Dobke,

für Ihre Mail bedanke ich mich, zudem sage ich Ihnen auch Dank für Ihr ehrenamtliches Engagement für die Lipper und die Einrichtungen in Lippe. Ich bin ganz sicher, dass dies auch von Jürgen Herrmann, dem zuständigen Bundestagsabgeordneten der Union für Detmold, geteilt wird.

Es liegt mir aber auch besonders am Herzen, Betriebe und Bürger, die über Gebühr durch bürokratische Regelungen belastet werden, zu entlasten. Die Bundesregierung hat sich deshalb zum Ziel gesetzt 25% der Gesetze zu überarbeiten, sodass sie weniger Bürokratie und weniger Kosten verursachen. Eine Vielzahl von Gesetzen kann ganz entfallen.

Die Landesregierung ist insbesondere bemüht, die Mehrgleisigkeit der Entscheidungswege, aufzuheben. Ziel muss es sein mit dem notwendigen Personal und damit geringeren Kosten für Betriebe und Bürger, Entscheidungen zu treffen. Es gilt Unbeweglichkeit abzubauen, die Entscheidungen müssen auf einer Ebene gefällt werden. Derzeit gibt es eine Reihe von Entscheidungswegen, die auf mehreren Ebenen laufen. Deshalb muss es unser aller Wille sein, wenn die Ebenen von Europa, Bund, Land, Landschaftsverband, Bezirksregierung, Kreis und Stadt/Gemeinde entflochten werden. Weiterhin ist es wichtig für mich, dass Bürger und Betriebe bei Entscheidungen auf eine angemessene Bearbeitungsfrist zählen können. Ihr zuständiger Landtagsabgeordneter der Union für Ihren Bereich ist Manfred Luckey, den Sie gerne um detaillierte Auskünfte der Vorhaben der Landesregierung in diesen Bereichen befragen können.

Mir liegt es besonders am Herzen im Rahmen der lippeschen Punktationen den Landesverband Lippe in seiner Selbstständigkeit zu fördern und zu unterstützen. Sie wissen, dass es eine Reihe von Entscheidungen gibt, bspw. den Bau des Ziegeleimuseums in Lage und viele andere Einrichtungen und Entwicklungen in Lippe, für die ich mich maßgeblich eingesetzt habe, auch vor dem Hintergrund der lippeschen Punktation. Sie können darauf setzen, dass ich auch weiterhin bemüht sein werde die Betriebe in Lippe und die Bürger in Lippe besonders zu unterstützen.

Gerne nehme ich aber auch Vorschläge Ihrerseits auf, die zu weniger Bürokratie führen und gleichzeitig die Stärken Lippes herausstellen.
Nochmals herzlichen Dank für Ihren Hinweis.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Cajus Caesar