Burkhard Lischka
SPD
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Frage von Nkry Crgref an Burkhard Lischka bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 17. Okt. 2018 - 10:29

Nachfrage zu Ihrem Standpunkt zur geplanten Erhöhung der Rüstungsausgaben

Sehr geehrter Herr Lischka,

ich schreiben Ihnen aus Sorge über die Pläne der Bundesregierung, den Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren nach den NATO-Zielvorgaben massiv, auf 2% des Bruttoinlandproduktes, aufzustocken. Ich bin sehr besorgt über die weltweit und in Deutschland stetig steigenden Rüstungsausgaben und ein schnelleres Drehen der Rüstungsspirale mit steigendem Risiko kriegerischer Konflikte. Wie viele Menschen in Deutschland frage ich mich, woher das Geld für eine solch massive Aufrüstung kommen soll und warum dieses Geld nicht sinnvoller, z.B. für die Sanierung von Schulen oder für eine bessere Altenpflege, genutzt wird. Der Antikriegstag am 1. September hat gezeigt, dass Abrüstung für viele Menschen wieder ein wichtiges Thema ist. Auch verschiedene Aufrufe, wie z.B. „abrüsten statt aufrüsten“, der bereits von knapp 90.000 Menschen unterzeichnet wurde, sind Ausdruck und Zeichen der Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger und verdeutlichen ihren Widerspruch gegen jegliche Aufrüstungspläne.

Ich würde gerne Ihren Standpunkt zur Erhöhung des Rüstungshaushaltes erfahren und diesen.
Hierzu meine Fragen:

1. Beabsichtigen Sie sich für, oder gegen eine Erhöhung des Rüstungshaushaltes zu positionieren?
2. Welches sind die Hauptbeweggründe Ihres Standpunktes?
3. Halten Sie eine Erhöhung der Rüstungsausgaben vor dem Hintergrund für vertretbar, dass gleichzeitig bei Klimaschutz, Bildung, Gesundheit, Altenpflege und weiteren sozialen Bereichen Geld fehlt?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen. Im Vorfeld der Debatten über den Bundeshaushalt möchte ich Sie bitten, sich für Abrüstung statt für noch mehr Aufrüstung einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

A. Crgref

Von: Nkry Crgref

Antwort von Burkhard Lischka (SPD) 22. Okt. 2018 - 14:37
Dauer bis zur Antwort: 5 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Crgref,

vielen Dank für Ihre Nachricht via Abgeordnetenwatch. Eine sehr ähnliche Frage hatte bereits umfangreich im Juli dieses Jahres auf dieser Plattform beantwortet. Sie finden diese unter anderem hier:

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/burkhard-lischka/question/2018-...

Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Lischka