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Bruno Claußen
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Frage an Bruno Claußen von Karl-Heinz M. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Claußen,
möglicherweise spreche ich ein Thema an, dass Ihnen bereits mehrmals vorgetragen wurde, nämlich der aus meiner Sicht unhaltbare Zustand in einigen Dienststellen.

Ich versuche, eine junge, hilfsbedürftig gewordene Mutter bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte gegenüber der Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II in Hamburg-Farmsen zu unterstützen. Die Unterstützung scheint auch dringend erforderlich zu sein, denn die Art und Weise der Behandlung berechtigter Anliegen ist haarsträubend.

Ein Beispiel: Nachdem ein, für uns offentsichtlich falscher Bescheid ausgestellt wurde, haben wir die ArGe zur Klärung der Angelegenheit aufgesucht. Überlicherweise wurden wir von der sogenannten Informationsstelle abgefangen. Dort wurde uns erklärt, dass man nichts für uns tun könne, sondern nur um einen Termin bei der zuständigen Sachbearbeitering einholen wolle. Wir hätten geduldig zu warten, bis ein Anruf käme. Außerdem sei man an der Informationsstelle auch nicht über den Fall informiert.

Merkwürdig ist nur, dass die Details des Falles der Sachbearbeiteing an der InfoStelle durchaus geläufig waren, auf Nachfrage aber wieder betont wurde, dass die Zuständigkeit woanders läge.

Aus diesen Erlebnissen kann ich nur schlussfolgern, dass mit allen Mitteln versucht wird, unliebsame Nachfragen zu verhindern, bzw. auf die lange Bank zu schieben. In dem von mir geschilderten Fall ist höchste Dringlichkeit geboten, aber schlichtweg ignoriert. Dabei dachte ich immer, dass die seit Jahrzehnten geforderte Verwaltungsvereinfachung inzwischen greifen würde.

Mangelnde Kompetenz einiger Mitarbeiter plus Freude an der Verzögerung von Vorgängen führen zu einer unterträglichen Belastung für hilfsbedürftige Menschen. Mangelhafte bis falsche Beratung führen darüberhinaus zur Frustration und langfristig zur Ablehnung der staatlichen Einrichtungen.

Ist das wirklich so? Kann man das nichtendlich ändern?
Viele Grüße, K.-H. Möller

Frage von Karl-Heinz M. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage

Sehr geehrter Herr Möller,

es tut mir leid, dass Sie im Farmsener Job-Center offenbar negative Erfahrungen gemacht haben. Da an mich derartige Beschwerden noch nicht herangetragen wurden, könnte ich mir vorstellen, dass es sich im Falle Ihrer Bekannten um einen bedauerlichen Einzelfall handelt.

Sicherlich gab es nach Inkrafttreten der Hartz IV-Gesetze gewisse Probleme bei der praktischen Umsetzung der Arbeitsmarktreform. Diese Schwierigkeiten in den Job-Centern sind nach meinem Kenntnisstand inzwischen jedoch weitgehend überwunden. Von daher möchte ich das von Ihnen geschilderte „Kompetenzgerangel“ als unerfreuliche Ausnahme bezeichnen.

Gleichwohl möchte ich Sie bitten, Kritik und Nachfragen direkt an die Zentrale von team.arbeit.hamburg/Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II zu richten. Die dortige Beschwerdestelle, das sogenannte Kunden-Reaktions-Management, ist telefonisch unter der Rufnummer 600 98-122 zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Bruno Claußen