©Studio Kohlmeier
(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Position zum Thema Steuervermeidung. Das Thema Steuerflucht rückt inzwischen endlich stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Das bisherige Schattendasein dieses Themas ist aus meiner Sicht nicht zu erklären. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grünen machen uns seit vielen Jahren dafür stark, dass auch die Potenziale der Komplementärmedizin (darunter auch die Homöopathie) unideologisch wahrgenommen werden. Ich stehe dem schon immer sehr aufgeschlossen gegenüber. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Interesse an den steuerpolitischen Positionen von Bündnis 90/ Die Grünen. Wir von Bündnis 90/ Die Grünen wollen eine Einkommenssteuerreform, die 90% der EinkommenssteuerzahlerInnen entlastet und bei der 10% der SteuerzahlerInnen einen etwas höheren Beitrag zahlen als heute. (...)
(...) Besonders bei Ermittlungen unterliegt die Staatsanwaltschaft der Begrenzung durch den Richtervorbehalt. (...) Sie muss deshalb als eigenständige Institution zwischen Richterschaft und Exekutive betrachtet und reformiert werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Primus-Projekt. Ich halte die Einrichtung von Primus-Schulen für ein sehr gutes Vorhaben und unterstütze dies. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Schiedsverfahren zwischen Vattenfall und der Bundesrepublik Deutschland. Das Schiedsverfahren befindet sich derzeit beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID). (...)
