Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Brigitte Zypries
Frage an
Brigitte Zypries
SPD

Sehr geehrte Frau Zypries

ich bitte Sie mitzuteilen, inwieweit Sie ein bundsweites Verbot bestimmter Tierarten im Zirkus unterstützen

Mit freundlichen Grüßen Gerty Kohlen

Kultur
08. November 2016

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Seit 2011 setzt sich die SPD für ein Wildtierverbot in Zirkussen ein. Leider ist es uns nicht gelungen, diese klare Forderung - verbunden mit einem Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen - in den Koalitionsvertrag mit der CDU aufzunehmen. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Portrait von Brigitte Zypries
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Brigitte Zypries
SPD

Guten Tag!

Sehr geehrte Frau Zypries, ich erbitte die Beantwortung meiner Fragen.

Frauen
29. August 2016

(...) Juristisch betrachtet können sich Trägerinnen von Burka oder Niqab auf das im Grundgesetz verbürgte Recht ungestörter Religionsausübung berufen – dieses Grundrecht ist gar nicht durch ein einfaches Bundesgesetz einschränkbar. Ein generelles Verbot wäre verfassungswidrig und deshalb nicht nur keine schnelle Lösung, sondern überhaupt keine Lösung des Problems. (...)

Bundestag 2013 - 2017
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Brigitte Zypries
SPD

Sehr geehrte Frau Zypries,

mein Name ist Fabian Beck und ich bin Gründer der Petition "Höhere Strafen für nicht beachten der Rettungsgasse".

Verkehr
15. August 2016

(...) Diese sind nicht an Parlamente angebunden und machen nur das Sammeln von Unterschriften für ein Anliegen möglich. Der Bundestag selbst hat auch eine öffentliche Petitionsplattform - und die dort eingereichten Petitionen werden vom Parlament auch behandelt. Wenn Sie sich also wünschen, dass das Parlament Ihre Petition prüft, dann können Sie sich gerne an den Bundestag wenden ( https://epetitionen.bundestag.de/ ). (...)

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Brigitte Zypries
SPD

Sehr geehrte Frau Zypries,

23. Juni 2016

(...) Natürlich ist auch die herkömmliche Erdgasförderung, wie sie seit langer Zeit hier in Deutschland betrieben wird, mit Risiken verbunden. Mit dem neuen Gesetz gibt es jetzt strengere Regelungen für diese Form der Erdgasförderung: Dazu gehören eine verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfung (und damit eine zwingende Öffentlichkeitsbeteiligung), die Ausweitung der Schutzgebiete, die Einrichtung eines Registers im Internet, das alle eingesetzten Stoffe aufführt und schärfere Regeln für die Abfallentsorgung. (...)