Brigitte Zypries

SPD

Diese Politikerin hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Antwort Status

Bundestag 2005 - 2009

Frage von Hans B. • 28.02.2007

Bin seit 9 Jahren Rentner.ich war 50 Jahre in einer Großhandlung beschäftigt. Diese Firma ist vor 9 Jahren verkauft worden an einen anderen Großhändler.

Antwort von Brigitte Zypries

SPD • 29.03.2007

Sehr geehrter Herr Bickel,

Frage von Edeltraud S. • 26.02.2007

Sehr geehrte Frau Zypries, da die MWsT wohl auch zielgerichtet verwendet wird, möchte ich anfragen, ob nicht auch eine gebundene Kaffeesteuer möglich wäre: so würde ich vorschlagen, Kaffee, Kakao etc.

Antwort von Brigitte Zypries

SPD • 05.03.2007

(...) Allerdings können nach europäischem Recht nicht beliebig Steuern erhoben werden. Darüber hinaus sind (weitere) Steuererhöhungen nicht vorgesehen und auch nicht durchsetzbar. (...)

Frage von Edeltraud S. • 26.02.2007

Sehr geehrete Frau Zypries, bezügl. der Autos (z.B. Jeeps), die einen horrenden CO 2 Ausstoß haben : sollten die nicht einfach mehr nicht produziert werden?

Antwort von Brigitte Zypries

SPD • 08.03.2007

(...) Die Politik ist deshalb mit der Automobilindustrie im Gespräch hinsichtlich umweltschonender Entwicklungen. Gleichzeitig muss man sagen, dass es viele andere Bereiche gibt, die sich sehr negativ auf den CO2- Ausstoß auswirken und wo Handeln erforderlich ist: Gebäudesanierung, erneuerbare Energien fördern, Biokraftstoffe, Flugverkehr u.v.a.. (...)

Frage von Thomas P. • 23.02.2007

Sehr geehrte Bundesjustizministerin Zypries, in den Jahresberichten 2005 und 2006 der Europäischen Kommission zur Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts in Europa werden die länderspezifischen Unterschiede bei der Umsetzung der EU-Richtlinien ges

Antwort von Brigitte Zypries

SPD • 22.05.2007

Sehr geehrter Herr Peltason,

Frage von Thomas P. • 22.02.2007

Sehr geehrte Frau Ministerin Zypries, erlauben Sie noch folgende Nachfrage zur Praktikabilität und Novellierung des AGG: "Wie man ein faires Auswahlverfahren im Kaufhaus gewährleisten will"?

Antwort von Brigitte Zypries

SPD • 22.05.2007

Sehr geehrter Herr Peltason,

Frage von Dr. Arndt B. • 22.02.2007

Sehr geehrte Frau Zypries, mich überrascht die Information, das Bundesverfassungsgericht habe vor 2 Jahren zum Sorgerecht entschieden, mir ist nur die Entscheidung vor 4 Jahren bekannt.

Antwort von Brigitte Zypries

SPD • 23.03.2007

(...) Januar 2003 (BVerfGE 107, 150) den Gesetzgeber verpflichtet, die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und zu prüfen, ob die gesetzlichen Annahmen auch vor der Wirklichkeit Bestand haben. Zu diesen Annahmen gehört, dass eine Mutter, die mit dem Vater und dem Kind zusammenlebt und gleichwohl keine Sorgeerklärung abgeben will, dafür schwerwiegende Gründe hat, die von der Wahrung des Kindeswohls getragen werden. (...)